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Zum Verhältnis der Kommunisten zu den Einheitsgewerkschaften

24.05.2013: Die Mitarbeit von Kommunistinnen und Kommunisten in den Gewerkschaften war und ist ein zentrales Anliegen von KPD und DKP. „Der DGB und seine Einzelgewerkschaften sind die umfassendste Klassenorganisation der Arbeiter, Angestellten und Beamten, der organisierte Ausdruck ihrer gemeinsamen Klasseninteressen.“ An der Schaffung der Einheitsgewerkschaften waren unsere Vorgänger, die Genossinnen und Genossen der KPD, beteiligt. Sie hatten die Lehren aus den Fehlern von vor 1933 gezogen, zu denen u. a. die RGOPolitik gehörte. Das bewahrte sie nicht vor neuen sektiererischen Fehlern wie in den frühen 50er Jahren, rund um die These 37. Weiterlesen...

Tochter von Che fordert Europas Linke zur Einheit auf

 20.05.2013: Aleida Guevara, Tochter des legendären Revolutionärs Ernesto Che Guevara, forderte am vergangenen Samstag auf der Abschlussveranstaltung des 'Subversiven Festival' in Zagreb die Linke in Europa auf, sich gegen den Neoliberalismus zu vereinen, da dieser die Erfolge der Arbeiterkämpfe zerstört. An die Linke in Europa gewandt sagte sie: "In Europa muss man für das Zusammenführen der Bevölkerung arbeiten. Zusammenführen, das ist etwas so Wichtiges, das man aber in Europa weitgehend verloren hat. Die Linke hat sich in lauter Einzelteile zersplittert. So geht es nicht!"

Trotz de Maizières Debakel: Aufrüstung mit Drohnen bleibt auf der Agenda

24.05.2013: Die Bundeswehr hat für eine halbe Milliarde Euro das untaugliche Testgerät einer Späh-Drohne „Euro Hawk“ gekauft und darüber den Rechnungshof und die Luftsicherheit nicht ausreichend informiert. Zudem wurden Hunderte Millionen für die Vorbereitung des Einsatzes von Späh-, aber auch Kampfdrohnen ausgegeben. Näheres weiß nur das Bundesluftfahrtsamt, das offenbar Schwierigkeiten machte – wegen der Gefährdung des deutschen Luftraums. Das weist auf beabsichtigte Gesetzesverstöße hin, die schwerwiegend sind. Weiterlesen...

Europa geht anders! - Internationale Crossover-Initiative gestartet

23.05.2013: Unter dem Motto "Europa geht anders!" ist in Frankreich, Italien, Österreich und der BRD ein länderübergreifender Aufruf vorgestellt worden, der sich mit deutlichen Worten gegen die Pläne des Europäischen Rates richtet, Ende Juni 2013 einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz" zu beschließen. Anstelle dieser "Troika für Alle" brauche es, so die InitiatorInnen, eine "Kehrtwende hin zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen".

'Arbeiterzentrale' Boliviens greift Regierung an

22.05.2013:  Nach Streiks und Straßenblockaden durch den Gewerkschaftsdachverband 'Arbeiterzentrale Boliviens' (COB) für drastische Rentenerhöhungen, hat die regierende 'Bewegung zum Sozialismus' (MAS) ihre Anhänger zu Solidaritätsbekundungen und zur "Verteidigung der Demokratie" aufgerufen. Bei einer Großdemonstration in der zentral-bolivianischen Stadt Cochabamba gingen am Montag Zehntausende auf die Straße. Auch in La Paz und El Alto [s. Foto] fanden Massenkundgebungen statt.

Steuerflucht: Eine Billion Euro am Fiskus vorbeigeschoben

24.05.2013: Die Offenbarung ist so ungeheuerlich, dass ihre Dimension auf Anhieb kaum zu begreifen ist. Sie müsste pausenlos wiederholt werden. „Etwa eine Billion Euro geht der EU Jahr für Jahr durch Steuerhinterziehung und Steuerumgehung verloren“, sagte EU-Steuerkommissar Agirdas Semeta im vergangenen Dezember. Eine Billion Euro – eine Zahl mit zwölf Nullen -  acht Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der EU. Um diese Summe werden die EU-Bürger Jahr für Jahr   betrogen. Den anteiligen Steuerausfall für Deutschland beziffert der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans auf 160 Milliarden Euro (Spiegel, 18.5.13). Die Steuerausfall-Schätzung des Kommissars beruht auf einer Studie des Briten Richard Murphy, die dieser für die Fraktion der Sozialdemokrat...

Anforderungen an den Internationalismus der DKP heute

13.05.2013: Es gibt keinen gesellschaftspolitischen Stillstand in der Welt. Die Herausforderungen im Kampf für die Zukunft der Menschheit in einer neuen Weltordnung im Sozialismus, der den Interessen der Menschen entspricht und mit dem kapitalistischen Profitprinzip gebrochen hat, wird neue Schubkraft erhalten. Das zu beachten, die örtlichen, regionalen und internationalen Herausforderungen als Einheit zu behandeln und entsprechend praktisch zu wirken, ist zwingend für Marxistinnen und Marxisten.

Ramon Mantovani: Eine kommunistische Kraft ist unabdingbar

17.05.2013: In einem Exklusivartikel für kommunisten.de beschreibt Ramon Mantovani die Landschaft der politischen Linken Italiens, die großen Probleme und die Perspektive für die Partito della Rifondazione Comunista (PRC). Ramon Mantovani ist Mitglied des Nationalen Sekretariats der PRC, war 1991 einer ihrer Mitbegründer und langjähriger Sekretär für internationale Beziehungen. Bei den Wahlen 1992, 1996, 2001 und 2006 wurde er für Rifondazione Comunista in das italienische Parlament gewählt.

Cetin Oraner - türkischer Protest-Sänger, Liedermacher und Musiker

07.05.2013: Cetin Oraner ist türkischer Protest-Sänger, Liedermacher und Musiker seit 1982. Sein erstes Album erschien 1992 in Istanbul. Bisher hat er 5 Musik-Alben produziert. Im März 2013 erschien sein letztes Album 'Daglardan Yildizlara' (Von den Bergen zu den Sternen). Cetin ist Mitglied der DKP. Mit ihm sprach Kerem Schamberger

Kerem: Lieber Cetin, du hast im März ein neues Album herausgebracht. Was hat dich dazu veranlasst?

Cetin: Es war längst überfällig. Das letzte Album liegt 6 Jahre zurück. In der Zwischenzeit habe ich mehrere Lieder gemacht, doch sie zu veröffentlichen, war ein großes finanzielles Problem. Wie überall auf der Welt unterliegt die Musikbranche auch in der Türkei den kapitalistischen Marktgesetzen. Wenn es um Produktion und Vertrieb geht sowieso.