Internationales

Venezuelas Kommunisten sagen, dass die Regierung Maduro nicht auf die Forderungen der Arbeiter reagiert.

Venezuelas Kommunisten sagen, dass die Regierung Maduro nicht auf die Forderungen der Arbeiter reagiert.

13.11.2018: Ende Oktober forderte die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) auf einer Pressekonferenz ein "dringendes" Treffen mit Präsident Nicolás Maduro, um eine Reihe von Missständen der Regierung im Bereich der Rechte von Arbeiter*innen, Campesin@s und Kleinbäuer*innen zu diskutieren.

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Europa

Rifondazione: "Weder mit der EU-Kommission noch mit der Regierung"

Rifondazione:

25.10.2018: EU-Kommission lehnt Haushaltsentwurf ab ++ Finanzmärkte sollen Rom in die Knie zwingen ++ DGB: Defizit kein Grund zur Panik ++  Rentenreform greift großes Problem auf ++ Salvini sucht mit "Volkshaushalt" Unterstützung für seine rassistische Politik ++ Rifondazione: "Weder mit der EU-Kommission noch mit der Regierung. Wir brauchen eine Alternative."

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Linke / Wahlen in Europa

Kommunalwahlen in Belgien: Durchbruch der PTB in allen großen Städten

Kommunalwahlen in Belgien: Durchbruch der PTB in allen großen Städten

17.10.2018: Bei den Kommunalwahlen am 14. Oktober gelang der PTB (Partei der Arbeit Belgiens), der einzigen Partei, die landesweit in Belgien kandidiert, der Durchbruch in den wichtigsten Städten Flanderns. Sie erzielte ebenso Fortschritte in Brüssel und in der Wallonie. Besonders hervorzuheben sind die Ergebnisse in Brüssel, der Hauptstadt Europas, mit 11,6%; Antwerpen, der zweitgrößten Hafenstadt Europas mit 8,7%; den beiden wichtigsten Städten Walloniens, Lüttich mit 16,3% und Charleroi mit 15,7%; und Gent, der zweitgrößten Stadt Flanderns, mit 7,1%.

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Deutschland

Nationalistische Rechte gegen Globalen Migrationspakt

Nationalistische Rechte gegen Globalen Migrationspakt

06.11.2018: Je näher der geplante Termin zur Unterzeichnung des UN-Paktes für eine "sichere, geordnete und geregelte Migration" am 10. und 11. Dezember in Marrakesch (Marokko) rückt, umso stärker mobilisieren die rechten, nationalistischen Kräfte gegen die Unterzeichnung.

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Kapital & Arbeit

ver.di-Mitglieder stimmen Einigung mit Ryanair zu

ver.di-Mitglieder stimmen Einigung mit Ryanair zu

14.11.2018: Ryanair-Chef Michael O'Leary ist als "Gewerkschaftsfresser" berüchtigt. Der Billigflieder weigerte sich hartnäckig mit Gewerkschaften zu verhandeln, Tarifverträge abzuschließen und Betriebsräte zuzulassen. Fast ein Jahr lang kämpfte die Gewerkschaft ver.di mit Ryanair für den ersten Tarifvertrag für die rund 1.000 deutschen Flugbegleiter*innen. Unter dem Druck der Streiks der Pilot*innen und der Flugbegleiter*innen und deren grenzüberschreitenden Solidarität knickte Ryanair schließlich ein. ver.di hat einen Durchbruch erreicht.

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Aus den Bewegungen

»Deutsche Wohnen« enteignen!

»Deutsche Wohnen« enteignen!

14.11.2018: Die Mieten explodieren, Wohnen wird unbezahlbar. Mietspiegel, Mietpreisbremse, Erhaltungssatzungen, …, keine dieser Maßnahmen hat den Anstieg der Mieten verlangsamt oder verhindert. Jetzt streben Berliner Mieterinitiativen eine radikale Lösung an. Über einen Volksentscheid wollen sie erreichen, dass private Immobilienfirmen mit 3.000 Wohnungen oder mehr vergesellschaftet werden.

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Analysen

Digitale politische Kommunikation in der Präsidentschaftskampagne von Jair Bolsonaro

Digitale politische Kommunikation in der Präsidentschaftskampagne von Jair Bolsonaro

30.10.2018:Weltweit sind demokratisch und humanistisch gesinnte Menschen geschockt. Trotz seines faschistischen, rassistischen, frauenfeindlichen und homophoben Auftretens hat Jair Bolsanaro die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Bolsonaro führte einen neuen Stil des Wahlkampfes, eine "Hypermedia-Kampagne", der sein Kontrahent Fernando Haddad von der Arbeiterpartei nur wenig entgegensetzen konnte. Bolsonaro nahm an keiner der Präsidentschaftsdebatten teil. Er hetzte gegen die traditionellen Medien, obwohl diese ihn zum großen Teil unterstützen, und setzte fast ausschließlich auf die sozialen Netzwerke. Dabei wurde WhatsApp - von den 147 Millionen Wahlberechtigen benutzen 120 Millionen diesen Kurznachrichtendienst und beziehen zu einem großen Teil darüber ihre politischen Informationen - zur wichtigsten Waffe gegen Haddad.

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Meinungen

Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik

Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik

von Charles Pauli (isw)     

05.11.2018: Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind derzeit zentrale politische Themen. In den vergangenen Wochen haben Zehntausende in deutschen Städten gegen Horrormieten und Wohnungsspekulation demonstriert. So unterstützenswert diese Aktionen sind – ein genauerer Blick auf das Thema wirft die Frage auf, ob der aktuelle „Wohnungskampf“ wirklich zielführend ist – oder ob er nicht vielmehr Gefahr läuft, lediglich an Symptomen herumzukurieren.

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Literatur und Kunst

Solidarität! Bernd Riexinger über die Kunst, die so schwer zu beherrschen ist

Solidarität! Bernd Riexinger über die Kunst, die so schwer zu beherrschen ist

12.11.2018: Linksparteichef Riexinger will Spaltungen überwinden und neue Solidarität praktisch machen. Aber wie lässt sich ein neuer politischer Block für fortschrittliche Politik bilden? Über das Buch »Neue Klassenpolitik« schreibt Tom Strohschneider:

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Im Interview

Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

02.11.2018: Jair Bolsonaro gewann die Präsidentschaftswahlen. Der Sieg des Ex-Militärs, der offen die frühere Militärdiktatur sowie Folter befürwortet, stellt eine Zäsur für die brasilianische Demokratie dar. Über die unterschiedlichen Ursachen des extremen Rechtsrucks Brasiliens sprach Audrey Changoe mit der Amazonienexpertin Eliane Brum und dem Aktivisten Itamar Silva.

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Der Kommentar

US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik

US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik

09.11.2018: Nach der Zwischenwahl wird Trump in der Innenpolitik ausgebremst, außenpolitisch kann er wie bisher ungehindert agieren, stellt Conrad Schuhler fest. Das ganze Land ist zerissen, aber auch die Demokratische Partei selbst ++ "Es geht in der Politik nicht nur darum, ob ein Kandidat gewinnt. Es geht auch darum, wie und zu wessen Bedingungen sie gewinnen", heißt es in einem Auszug aus einem Artikel über die Zwischenwahl im Jacobin Magazine.

Conrad Schuhler kommentiert:

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Den Aufbruch wagen

Den Aufbruch wagen

von Leo Mayer

14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

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Der Kommentar

US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik

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09.11.2018: Nach der Zwischenwahl wird Trump in der Innenpolitik ausgebremst, außenpolitisch kann er wie bisher ungehindert agieren, stellt Conrad Schuhler fest. Das ganze Land ist zerissen, aber auch die Demokratische Partei selbst ++ "Es geht in der Politik nicht nur darum, ob ein Kandidat gewinnt. Es geht auch darum, wie und zu wessen Bedingungen sie gewinnen", heißt es in einem Auszug aus eine...

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Im Interview

Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

02.11.2018: Jair Bolsonaro gewann die Präsidentschaftswahlen. Der Sieg des Ex-Militärs, der offen die frühere Militärdiktatur sowie Folter befürwortet, stellt eine Zäsur für die brasilianische Demokratie dar. Über die unterschiedlichen Ursachen des extremen Rechtsrucks Brasiliens sprach Audrey Changoe mit der Amazonienexpertin Eliane Brum und dem Aktivisten Itamar Silva .

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Den Aufbruch wagen

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von Leo Mayer

14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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