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Schlecker-Insolvenz - 30.000 Arbeitsplätze sind gefährdet

22.01.2012: Am Freitagabend ging die Pleite-Meldung durch die Tagesschau: Die Drogeriekette Schlecker will für die insgesamt rund 7200 Filialen Insolvenz anmelden. 30.000 Arbeitsplätze sind gefährdet. Schlecker ist der Inbegriff für Ausbeutung und prekäre Arbeitsverhältnisse im Einzelhandel. Schlecker machte viele Fehler. Das Image des Unternehmens war ramponiert: Alle Kunden wussten: “Billig” geht hier auf Knochen der beschäftigten Frauen. Erst 1996 wurden Betriebsräte zugelassen. 1998 gab es Bewährungsstrafen für Anton und Christa Schlecker. Grund: Verstoß gegen den Manteltarifvertrag. Zwei Millionen D-Mark mussten für gemeinnützige Zwecke gezahlt werden.

Kein Frieden mit der NATO - Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!

25.01.2012: Mehr als 90 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus München und anderen Städten der Bundesrepublik haben inzwischen den Aufruf zu den Protesten gegen die bevorstehende NATO-Kriegstagung unterzeichnet und beteiligen sich an der Mobilisierung für die Großdemonstration am 4. Februar.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören vor allem Gruppen aus der Friedens- und Antikriegsbewegung, zahlreiche Initiativen aus der sozialen und ökologischen Bewegung, antirassistische und Dritte-Welt-Gruppen, sowie antikapitalistische Organisationen und Parteien.

Samstag, den 4. Februar, 13 Uhr
Auftakt am Stachus
Demonstration gegen die NATO Kriegstagung
Abschlußkundgebung am Marienplatz

Die DKP München ruft zur Teilnahme auf. Die DKP stellt das Thema Rüstungsexporte ins Zentrum ihres Beitrages (siehe a...

Neuer Geheimdienstskandal - Es geht nicht nur um die Partei „Die Linke“

27.01.2012: In diesen Tagen, in denen sich viele Kommunisten, Sozialdemokraten, Sozialisten, Linke und andere Demokraten an den so genannten „Radikalenerlass“ vom 28. Januar 1972 und die schlimmen Folgen dieser Hatz erinnern, wird ein neuer Schnüffel- Skandal bekannt. Die Frankfurter Rundschau stellt ihn unter die treffliche Überschrift: „Links, kritisch, verdächtig“.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ beobachtet der Verfassungsschutz 27, also mehr als ein Drittel, der 76 Bundestagsabgeordneten der Partei „Die Linke“. Darunter sind Fraktionschef Gysi, die Bundestagsvizepräsidentin Pau, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wagenknecht und Bartsch, die parlamentarische Geschäftsführerin Enkelmann, die Parteivorsitzende Lötzsch. Auch elf Landtagsabgeordnete werden obse...

Europäische Linke: Die Kämpfe verstärken, die Linke vereinigen

25.01.2012: Im Zentrum der Vorstandssitzung der Partei der Europäischen Linken (EL) im Januar in Berlin stand die Entwicklung in Europa, der Stand der Kämpfe und die Konkretisierung der Kampagne gegen Sparpolitik und für eine Alternative. Mittels der "europäischen Bürgerinitiative", die im Mai starten wird, wird die EL ihre Alternativen präsentieren. Im Jahr 2012 müssen "wir neue Perspektiven eröffnen, um zu zeigen, dass ein neu gegründetes Europa auf sozialer, demokratischer und ökologischer Basis möglich ist", heißt es in der beschlossenen Erklärung.

Soziale Lage der USA - Wahlkampf und Realität

27.01.2012: Die Rede 'Zur Lage der Nation' von US-Staatspräsident Barack Obama vor zwei Tagen am Mittwoch dieser Woche war seine letzte derartige Rede in der im November ablaufenden Amtszeit. Zwei große Schwerpunkte behandelte er in seinen Ausführungen: außenpolitisch die bekannte Friedens- und Menschenrechtsdemagogie bei gleichzeitiger Rechtfertigung und Lobpreisung der eigenen Hegemonial- und Kriegspolitik; innenpolitisch gab er sich als Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und höhere Steuerbelastungen der Reichen in den USA. Wie selbst bürgerliche Medien einordneten, war der innenpolitische Teil der Obama-Rede vor allem ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver gegen die republikanischen Politiker.

isw-Konjunkturbericht Januar 2012 -Deutschland in der Rezession !?

25.01.2012: Zu Beginn des Neuen Jahres warteten die Statistiker des Statistischen Bundesamts in ihrer Pressekonferenz „BIP 2011 für Deutschland“ mit einer guten und einer schlechten Nachricht auf. Die positive Meldung - zumindest in den Augen unkritischer Wachstumsapologeten - : Das reale BIP wuchs 2011 um 3,0 Prozent , was zur relativ guten Arbeitsmarktsituation und zu höheren Steuereinnahmen als geschätzt, beitrug. Die schlechte Nachricht: Der Aufschwung endete jäh in der zweiten Jahreshälfte 2011, seit dem vierten Quartal befindet sich die deutsche Wirtschaft vermutlich in der Rezession.

Durch Einheit entsteht die Zukunft Lateinamerikas

02.01.2012:  Anfang Dezember des letzten Jahres wurde in Caracas (Venezuela) die 'Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik' (CELAC) gegründet, ein lebendiger Ausdruck der weltgeschichtlichen anti-imperialistischen Strömung 'Staaten wollen ihre Unabhängigkeit, Nationen ihre Befreiung'. Das spiegelt sich in einem Beitrag des uruguayischen Journalisten und Mitbegründer von Telesur, Aram Aharonian, in der Monatszeitschrift 'Digital Question' wider, dessen Einschätzung der eingangs erwähnten Bewegung wir nachstehend zur Lektüre empfehlen:

Abdallah Frangi: Der Gesandte. Mein Leben für Palästina. Hinter den Kulissen der Nahost-Politik

24.06.2012: Der Palästinenser Abdallah Frangi studierte viele Jahre in Deutschland Medizin und Politik. Schon während seines Studiums setzte er sich für einen unabhängigen Staat Palästina ein, er gehört seit Mitte der sechziger Jahre der Befreiungs-Bewegung Al-Fatah an. Er war ein enger Vertrauter Arafats und beriet ihn in allen europäischen Angelegenheiten und trat immer wieder für eine Friedenslösung im Nahen Osten ein. Seit 1974 war er der  offizielle Vertreter der PLO in Bonn und Berlin, er war die palästinensische Stimme in Deutschland. 2005 verließ er nach 42 Jahren Deutschland und ging zurück nach Gaza. Er wurde außenpolitischer Sprecher der PLO und berät bis heute Arafats Nachfolger Mahmut Abbas. Ende Oktober 2011 veröffentlichte Abdallah Frangi seine Biografie: "Der Gesandte ...