Internationales

Brief von Lula an das brasilianische Volk

Brief von Lula an das brasilianische Volk

21.09.2018: Obwohl sogar der UN-Menschenrechtsausschuss die Zulassung von Lula als Präsidentschaftskandidat forderte, hat das Oberste Wahlgericht Brasilien den populären Linkspolitiker von der Kandidatur ausgeschlossen. Die Arbeiterpartei PT und die mit ihr verbündete linke Koalition hat nun Fernando Haddad von der PT als Präsidentschaftskandidaten und Manuela D'Avila von der Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB als Vizepräsidentschaftskandidatin aufgestellt. In einem Brief aus dem Gefängnis wendet sich Lula an die Bevölkerung Brasiliens und wirbt für die Beiden.

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Europa

Herbstbeginn in Frankreich: Neue soziale Untaten – neue Widerstandsaktionen

Herbstbeginn in Frankreich: Neue soziale Untaten – neue Widerstandsaktionen

10.09.2018: Die "rentrée", die traditionelle Rückkehr aus den Sommerferien und der Wiederbeginn der Arbeit in vielen Betrieben, der Schule und des politischen Lebens zu Herbstbeginn, war diesmal in Frankreich mit einer politischen "Bombe" verbunden: Nicolas Hulot, Staatsminister und Minister "für den ökologischen und solidarischen Übergang", das grüne Aushängeschild in der neoliberalen Rechtsregierung, verkündete am 28. August vor laufenden Kameras des TV-Sender "France Inter" seinen Rücktritt.

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Linke / Wahlen in Europa

Die ManiFiesta der PTB – Ausweis einer erfolgreichen kommunistischen Partei

Die ManiFiesta der PTB  – Ausweis einer erfolgreichen kommunistischen Partei

14.09.2018: "Die Partei der Arbeit Belgiens ist eine Lokomotive auf der linken Seite, um die Gesellschaft wieder auf ihre soziale Seite zu bringen", so Peter Mertens, Vorsitzender der PTB, am Sonntag auf der ManiFiesta 2018 vor Tausenden bei der Hauptkundgebung.

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Deutschland

Was tun gegen Mietenwahnsinn?

Was tun gegen Mietenwahnsinn?

19.09.2018: Bundesregierung lädt am Freitag zum »Wohngipfel« nach Berlin ++ DIE LINKE: "Mieterverbände sind nur als Feigenblatt vorgesehen" ++ Allianz aus Mieter*innenvereinen, mietenpolitischen sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Sozialverbänden lädt am Tag zuvor zum »Alternativen Wohngipfel« ++ 200 Wissenschaftler*innen fordern "Wohnen für Menschen, nicht für Profite!" ++ Andrej Holm: "Vier Vorschläge gegen den Mietenwahnsinn"

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Kapital & Arbeit

Lockvogelangebot Streikbruch-Prämie

Lockvogelangebot Streikbruch-Prämie

21.08.2018: Bundesarbeitsgericht genehmigt Prämie für Streikbrecher*innen ++ "Dieses Urteil stützt das Kapital", meint die Gewerkschaftssekretärin Bettina Jürgensen

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Aus den Bewegungen

Ein Wochenende der Bewegungen

Ein Wochenende der Bewegungen

17.09.2018: Dieses Wochenende war ein Wochenende der Bewegung. In allen Teilen der Republik gingen Menschen auf die Straße: Gegen Mietwucher, für bezahlbaren Wohnraum und gegen soziale Ausgrenzung, für den Schutz der Lebensgrundlagen, gegen die Abholzung des Hambacher Waldes und für den sofortigen Ausstieg aus der Kohle, gegen Rassismus und rechte Hetze.

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Analysen

Der völkische Aufstand

Der völkische Aufstand

03.09.2018: Schulterschluss von AfD, Pegida und anderen Rechtsextremen in Chemnitz ++ Chemnitz hätte an vielen Orten geschehen können und wird in Kürze nur noch eine Zwischenetappe der Eskalation gewesen sein, meint Friedrich Burschel in dem Artikel »Der völkische Aufstand« und fürchtet: "Der Prozess des Durchmarsches und des Rechtsrucks in diesem Land und auch in ganz Europa, ja der ganzen Welt, ist noch lange nicht zu Ende."

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Meinungen

Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?

Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?

ein Debattenbeitrag von Hans-Jürgen Urban

28.08.2018: "Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Mosaiklinke hierzulande an der Migrationsfrage zu zerschellen droht. So unversöhnlich erscheinen derzeit die Diskussionsfronten – einerseits menschenrechtlicher Universalismus versus andererseits sozialstaatliche Solidarität", schreibt Hans-Jürgen Urban in einem Beitrag für die »Blätter für deutsche und internationale Politik«. Da es aus seiner Sicht inhaltliche Defizite auf mehreren Seiten der Debattenlandschaft gibt, versucht er, in diesem Beitrag "Essentials einer progressiven Haltung zur Migrationsfrage vorzuschlagen". Urban betont: "Um hier die Konsenssuche zu befördern, ist allerdings eine entsprechende mosaiklinke Diskurskultur unabdingbar."

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Literatur und Kunst

isw-report 114: Indien – Im System des globalen Kapitalismus

isw-report 114: Indien – Im System des globalen Kapitalismus

18.09.2018: Es gibt vielerlei Gründe, sich mit Indien zu beschäftigen, wird doch diesem flächenmäßig siebtgrößten und ab 2024 bevölkerungsreichsten Land der Erde eine glänzende Zukunft als wirtschaftliche Großmacht vorausgesagt. Doch wie wahrscheinlich sind die optimistischen Prognosen? Im isw-Report 114 beleuchtet der Autor John P. Neelsen [*] die politisch-ökonomischen Grundlagen und die Entwicklungschancen von Indien.

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrationsfrage ist die Mutter aller Probleme in diesem Land", Seehofer weiter.

Tom Strohschneider kommentiert:

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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