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Karstadt: Weisser Ritter entpuppt sich als "Brutalo-Kapitalist"

11.06.2013: Vor vier Jahren ließ er sich als „weisser Ritter“ feiern, als Karstadt-Retter, der den insolventen Warenhaus-Konzern in eine neue Zukunft führen wollte. Heute entpuppt sich der „Visionär“ Nicolas Berggruen, der sich bei der Belegschaft als „guter Hirte“ andienern wollte, als ganz ordinäre Finanz-Heuschrecke, als „Brutalo-Kapitalist“, wie es ein Eingeweihter gegenüber dem Handelsblatt ausdrückte. Das Traditions-Warenhaus mit 24.000 Beschäftigten und 107 Filialen bewegt sich erneut auf die Pleite zu, nicht zuletzt wegen Bergruen. 2009 ging der gesamte Handelskonzern in die Insolvenz. Mit Unterstützung von Politik und Medien stach Berggruen im Sommer 2010 im Bieterstreit zwei Mitbewerber – den italienischen Kaufhausbetreiber Borletti und den Finanzinvestor Triton – aus und erwarb ... Weiterlesen...

Taksim Ist Überall, Überall Ist Widerstand

16.06.2013: Unter diesem Motto rief die gleichnamige Initiative in mehreren Städten zu Solidaritätskundgebungen auf. In München nahmen mehr als 500 Personen an der Kundgebung am Stachus und der anschließenden Demonstration teil, zu der u.a. auch das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus aufgerufen hat.

Kieler Rathaus darf kein Platz für Nazis sein!

18.06.2013: Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai 2013 sind in Schleswig-Holstein in einigen Orten auch Nazis in die Ortsparlamente eingezogen. Trotz der Tatsache, das überall dort, wo sie auf der Kandidatenliste standen, Initiativen verschiedener Art durchgeführt wurden, um z.b. mit der Aussage "Keine Stimme den Nazis!" gegen eine Stimmabgabe für Rassisten und Faschisten zu werben, bzw. mit einer inhaltlichen Aufklärung die Gefahr von Rechts aufzuzeigen. Erfreulich war in diesem Jahr, dass es nicht nur die antifaschistischen Initiativen und Organisationen wie die VVN-BdA waren, die gegen einen möglichen Einzug von NPD-Mitgliedern in die Kommunalparlamente aktiv geworden sind. Angeregt durch ein landesweites Treffen von Initiativen gegen Rechts haben sich Parteien in einigen Kommunen zusammeng... Weiterlesen...

Finnlands Kommunisten unter neuem Vorsitz

18.06.2013: Die Kommunistische Partei Finnlands (SKP) hat auf einem Parteitag am 8./9. Juni in der Stadt Vantaa bei Helsinki eine neue Parteiführung gewählt. Neuer Vorsitzender wurde der 46-jährige bisherige Generalsekretär Juha-Pekka Väisänen (Foto). Der bisherige Parteivorsitzende Yrjö Hakanen, 61 Jahre alt und seit 2004 auch Mitglied des Stadtrats von Helsinki, hatte bereits im Herbst letzten Jahres angekündigt, nach 22 Jahren Amtszeit seit 1990 nicht erneut kandidieren zu wollen. Zu Vizevorsitzenden wurde Emmi Tuomi, 35 Jahre alt, Mitglied des Exekutivbüros der 'Europäischen Linkspartei' (EL), und der 58-jährige Metallarbeiter Pauli Schadrin, Mitglied des Stadtrats der Stadt Nokia, gewählt. Neuer Generalsekretär wurde Heikki Ketoharju, 24 Jahre alt, früher Vorsitzender des Kommunistisc...

Obama in den 'syrischen' Fußstapfen von G.W.Bush

17.06.2013: Heute tagen die sogenannten G8 – im Wesentlichen die imperialistischen Führungen der USA und der EU unter Einbindung Russlands – um über Fragen der Finanzpolitik zu 'beraten'. Aber die aktuellen Zuspitzungen in und um den Interventionskrieg in Syrien werden auch ein Thema sein. Zeitlich passend haben die USA in der letzten Woche erklärt, sie würden die 'Rebellen' weiter und erweitert militärisch unterstützen. Hatte man früher vor allem sogenannte 'Massaker' der Regierungstruppen genutzt, um die eigene Interventionspolitik zu rechtfertigen – fast durchweg sofort oder wenig später als tatsächliche Terrorakte von Rebellengruppen enthüllt – so argumentieren Vertreter der 'Rebellen' und nunmehr auch der US-Regierung mit 'Beweisen' des Einsatzes von Chemiewaffen durch die Syrisch-Ara...

Steuerflucht: Eine Billion Euro am Fiskus vorbeigeschoben

24.05.2013: Die Offenbarung ist so ungeheuerlich, dass ihre Dimension auf Anhieb kaum zu begreifen ist. Sie müsste pausenlos wiederholt werden: "Etwa eine Billion Euro geht der EU Jahr für Jahr durch Steuerhinterziehung und Steuerumgehung verloren", sagte EU-Steuerkommissar Agirdas Semeta im vergangenen Dezember. Eine Billion Euro – eine Zahl mit zwölf Nullen -  acht Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der EU. Um diese Summe werden die EU-Bürger Jahr für Jahr   betrogen. Den anteiligen Steuerausfall für Deutschland beziffert der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans auf 160 Milliarden Euro (Spiegel, 18.5.13). Die Steuerausfall-Schätzung des Kommissars beruht auf einer Studie des Briten Richard Murphy, die dieser für die Fraktion der Sozialdemokraten und Sozialis...

Der 3. Tag – und wie weiter?

05.06.2013: Dieses Referat wurde von Leo Mayer unmittelbar nach dem 3. Tag des 20. Parteitages bei einer Beratung des Kreisvorstandes mit den VertreterInnen der Grundorganisationen der DKP München gehalten. Leo Mayer betonte, dass es sich nicht um ein kollektiv erarbeitete Meinung du Einschätzung handelt, sondern seine persönlichen Eindrücke widergibt. Mit ganz wenigen Ausnahmen stimmten die anwesenden GenossInnen dieser ersten Auswertung und den Schlussfolgerungen zu:

Von den 152 gewählten Delegierten für den 20. Parteitag waren nur 135 nach Hannover gekommen, um die Beratung des politischen Leitantrags und der anderer Anträge fortzusetzen. Die Delegierten der Landesorganisation Saarland hatten beschlossen, nur noch mit zwei GenossInnen teilzunehmen. Mit Ausnahme der »Saarländer«, die ihre ... Weiterlesen...

Ramon Mantovani: Eine kommunistische Kraft ist unabdingbar

17.05.2013: In einem Exklusivartikel für kommunisten.de beschreibt Ramon Mantovani die Landschaft der politischen Linken Italiens, die großen Probleme und die Perspektive für die Partito della Rifondazione Comunista (PRC). Ramon Mantovani ist Mitglied des Nationalen Sekretariats der PRC, war 1991 einer ihrer Mitbegründer und langjähriger Sekretär für internationale Beziehungen. Bei den Wahlen 1992, 1996, 2001 und 2006 wurde er für Rifondazione Comunista in das italienische Parlament gewählt.

Mord(s)geschäfte im Visier - Buchtipp von Harry Popow

07.06.2013: Ein Aufschrei! Erst Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien, Mali – und bald auch noch Iran? „Neuerliche Kriege und Bürgerkriege, neuerliche Schlachten und Massaker, Exekutionen und weitere Menschenrechtsverletzungen schlimmster Art werden folgen, wenn die Weltgemeinschaft nicht endgültig handelt.“ Das steht geschrieben auf Seite 573 in dem soeben veröffentlichten Buch von Jürgen Grässlin mit dem Titel „Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient“.

Jürgen Grässlin ist ein mutiger Publizist und ein Missionar. Wie es heißt, zählt er zu den profiliertesten Rüstungsgegnern Deutschlands. Er ist Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und u.a. Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“ Er ist Aut... Weiterlesen...