Neu auf kommunisten.de
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20.05.2024: Der Chefankläger des Internationale Strafgerichtshofs (IStGH), Karim A.A. Khan, beantragt Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen im Staat Palästina ++ auch für drei Hamas-Führer Haftbefehl beantragt ++ Finanzminister Bezalel Smotrich vergleicht den IStGH mit den Nazis und droht Autonomiebehörde ++ Hamas kritisiert IStGH-Ankläger: "setzt Opfer mit Henker gleich" ++ mit Maffia-Methoden gegen den IStGH.
20.05.2024: Nach über vier Jahren wurden am Donnerstag (16.5.) in Ankara die Urteile im "Kobanê-Prozess“ verkündet. ++ 42 Jahre für Demirtaş, der der türkischen und kurdischen Linken Kraft und Einheit gab und Erdoğan herausgefordert hat. ++ Urteile für Baerbock kein Thema beim Festakt zum 75. Jubiläum des Europarates
Vor 50 Jahren endete die kolonial-faschistische Herrschaft im NATO-Staat Portugal
22.04.2024: Fünfzig Jahre ist es her, dass die NATO kurzzeitig einen schweren Schock verdauen musste. Ausgerechnet durch einen Militäraufstand fiel im Mitgliedsland Portugal die älteste Diktatur Europas und kratzte an den antikommunistischen Grundfesten des Militärpaktes.
29.04.2024: Statt die Energie- und Verkehrswende voranzutreiben, macht die Ampel genau das Gegenteil: Eine Abschwächung des Klimaschutzgesetzes. Überprüfbarkeit der Ziele, Planungssicherheit und klare politischer Verantwortung der Ministerien für ihren Sektor werden abgeschafft. ++ Dafür wird Habeck "Rüstungsindustrieminister"
17.04.2024: USA, EU und jüngst Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Shanghai werfen China vor, dass die Volksrepublik Überkapazitäten zu Dumpingpreisen am europäischen Markt anbieten würde. ++ Michel Roberts: ein "erbärmlicher" Vorwurf. China hat überwältigenden Wettbewerbsvorteil, weil es zur Innovationsschmiede mit gesamter Lieferkette im eigenen Land wurde. Die Behauptung von "Überkapazitäten", sei haltlos, so der marxistische Ökonom.
14.05.2024 | update 15.05.2024: Jedes Jahr am 15. Mai gedenken die Palästinenser der Nakba, der ethnischen Säuberung Palästinas und der fast völligen Zerstörung der palästinensischen Gesellschaft im Jahr 1948. ++ Video: Israelische Veteranen berichten über die von ihnen begangenen Kriegsverbrechen ++ Auch diese Jahr wird in Israel, den besetzten palästinensischen Gebieten und überall auf der Welt mit Demonstrationen und Kundgebungen an die andauernde Nakba erinnert. ++ Beteiligt Euch an einer Demonstration oder Veranstaltung in Eurer Nähe:
07.05.2024: Nach dem Chip-Krieg jetzt der Kampf um TikTok ++ monopolistische Internet-Dominanz US-amerikanischer Unternehmen in Gefahr ++ USA wollen Verkauf an US-Unternehmen erzwingen oder TikTok verbieten ++ Kampf um die Köpfe: Israels PR gescheitert. TikTok zu "pro-palästinensisch". ++ Jonathan Greenblatt, Leiter der pro-israelische Anti-Defamation League: "Wir haben wirklich ein Tik-Tok-Problem." ++ Sanaa Ansari Khan, Anwältin für Bürgerrechte: "Es trifft eine in ausländischem Besitz befindliche Social-Media-Plattform, die den Opfern der imperialen US-Politik ein Megaphon gibt."
08.05.2024: Dr. Ghassan Abu Sitta berichtet über seinen Einsatz in Gaza: "Obwohl ich Tausende von Kilometern entfernt bin, denke ich ständig an meine Patienten in Gaza und frage mich: Haben sie es geschafft? Sind sie noch am Leben?"
08.05.2024: Interview mit dem britisch-palästinensischen Chirurgen: "Berlin hat mich ein Jahr lang aus Europa verbannt, um mich daran zu hindern, vor dem Strafgerichtshof auszusagen. Für Palästinenser ist Bildung das Einzige, was einem niemand wegnehmen kann. Deshalb hat Israel die Universitäten zerstört, um sicherzustellen, dass die Palästinenser keine Zukunftsperspektive haben. Der Gazastreifen ist das Laboratorium des globalen Kapitals für das Management von Bevölkerungsüberschüssen."
04.05.2024: Meinungsfreiheit wird von den Repräsentant:innen des deutschen Staates hochgehalten – zumindest in den Sonntagsreden. Und solange nicht die anti-kommunistische "Staatsräson" berührt wird.
Wir laden alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde der marxistischen linken ein, gemeinsam 10 Jahre marxistische linke zu feiern - und mit Ingar Solty über das Ergebnis der EU-Wahl und die Herausforderungen für marxistische Kräfte zu diskutieren.
13.03.2024: Farkha im Westjordanland ist ein palästinensisches Ausnahmedorf: Die Einwohner*innen betreiben biologische Landwirtschaft, haben feministische Ideale und pflegen im Dorfrat Basisdemokratie. Sie möchten unabhängig sein von Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde. Doch in diesem unsicheren Teil der Welt ist das schwierig – erst recht seit dem 7. Oktober 2023. Eine Dokumentation von arte:
02.05.2024: Am 25. April 1974 wurde in Portugal die älteste Diktatur Europas gestürzt. Mit der Nelkenrevolution begann in Portugal eine neue Epoche. Günther Stamer stellt ein paar Bücher aus dem Umfeld des "Portugiesischen Aprils" vor.
23.04.2024: Das Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden auf, um die Solidaritätsarbeit der Genoss:innen der Palästinensischen Volkspartei in Gaza zu unterstützen.