marxistische linke
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logo marxli fahne mit schrift 300p12.02.2018: Die marxistische linke hat im Kiek In! in Neumünster ein Raumverbot mit der Begründung erhalten: "Nach Rücksprache mit dem Verfassungsschutz des Landes Schleswig-Holstein und der Unterrichtung und Entscheidung unseres Vorstandes nehmen wir von Ihrer Anfrage Abstand."

Die bereits mündlich vereinbarte Raumnutzung für eine Versammlung am 23.2. 2018 wurde so vom Kiek In! widerrufen. Das Kiek in! ist eine Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster mit Tagungsräumen, Jugendherberge, etc.

Nach der Absage baten wir das Kiek In! um Antwort auf folgende Fragen:

  • Welchen Anlass gab es von Seiten des Kiek In! eine Anfrage an den Verfassungsschutz zu stellen?
  • Weshalb wurde der Verein marxistische linke nicht vorher darüber informiert, dass Sie die Daten mit der Raumanfrage an Dritte weitergeben?
  • Welche Antwort hat der Verfassungsschutz konkret gegeben, die Sie bewogen hat unserem Verein, seit einigen Jahren Mitglied im Deutschen Jugendherbergsverband, das Mietverbot erteilen?

Die Antwort war wiederum nur ein Zweizeiler:

"In unserer endgültigen Beratung haben wir den Entschluss gefasst, Ihre Veranstaltung nicht anzunehmen. Entsprechend unseres Direktionsrechts bitte wir Sie höflich um Verständnis für den Bestand der Entscheidung."

Unter dem Stichwort "Datenschutz" wird auf der Internetseite des Kiek In gesagt: "Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben."

Was davon zu halten ist, hat das Kiek In! mit der Weitergabe unserer Daten gegen ihre eigenen Regeln gezeigt.

Die marxistische linke hat nun eine Anfrage an das ULD - Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz gestellt.

Wir protestieren gegen die Weitergabe unserer Daten an den VS!

Wir protestieren gegen die zweifelhafte Zusammenarbeit eines öffentlich geförderten Veranstaltungshauses mit dem VS!

Unabhängig von dem Ergebnis und der Antwort des ULD zeigt es uns erneut: Der Innengeheimdienst, sich selbst "Verfassungsschutz" nennend, gehört aufgelöst!

Die marxistische linke hat sich 2014 in Berlin gegründet. Die Ziele sind in der Satzung festgehalten, in der es unter anderem heißt: "Zweck des Vereins ist die Förderung der Zusammenarbeit von MarxistInnen und KommunistInnen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit, um gemeinsam zur wissenschaftlichen Erklärung der Realität, zur politischen Willensbildung und einem stärkeren Einfluss marxistischen Denkens in Gesellschaft und Politik beizutragen."

Karl Marx mit seinen Werken und eine Organisation die seinen Namen trägt, scheint auch im Jahr seines 200. Geburtstags immer noch Angst zu erzeugen. Denn das "Gespenst des Kommunismus" ist zu Recht der Inbegriff für gesellschaftliche Veränderung und der Überwindung des Kapitalismus!

Bettina Jürgensen, Vorstand marxistische linke

 

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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