Ukraine: Ein Komiker in einem Drama
Ukraine: Ein Komiker in einem Drama

26.04.2019: In der Ukraine gaben die Wähler*innen am Sonntag (21.4.) dem Nach-Maidan-Establishment eine entscheidende Abfuhr. Amtsinhaber Petro Poroschenko unterlag dem Herausforderer Volodymyr Zelenskiy haushoch. Für den 41-Jährigen Komiker, der bisher einen Präsidenten nur parodiert hatte, wird aus Spaß nun Ernst. Volodymyr Ishchenko und die Linkspartei Borotba zum Wahlausgang und zu den Perspektiven der ukrainischen Linken.

Dokumentarfilm von Gaby Weber über BlackRock und Co.
Dokumentarfilm von Gaby Weber über BlackRock und Co.

Geld oder Money
Der Tyrannosaurus Rex in der Pampa Ein Dokumentarfilm von Gaby Weber über BlackRock und Co.

Italien: Gemeinsame linke Liste zur Europawahl
Italien: Gemeinsame linke Liste zur Europawahl

25.04.2019: Nun hat es doch noch geklappt. Nach Monaten schwieriger Verhandlungen hat sich zumindest ein Teil der italienischen Linken entschieden, zur Europawahl gemeinsam anzutreten. "Wir sind die einzige linke Liste bei den nächsten Europawahlen", sagte Nicola Fratoianni, Nationalsekretär der Partei "Sinistra Italiana" (italienische Linke) bei der Vorstellung der gemeinsamen linken Liste "La Sinistra" (Die Linke).

"...ratterten die Maschinengewehre die Revolutionäre an der Mauer zu Tode."

Heinrich Ehmsens Bilder vom Ende der Revolution 24.04.2019: "Das Chaos feierte Orgien in München. Die rote Armee in Bayern kämpfte sich bis zum Untergang in München durch, wo die von Epp‘schen und von Lüttwitz‘schen Freicorps ‚triumphierten‘. Auf dem Kasernenhof (…) in der Theresienstraße ratterten die Maschinengewehre die Revolutionäre an der Mauer zu Tode. Mit Besessenheit und Empörung malte und zeichnete ich diese Erlebnisse."[1] So beschreibt Heinrich Ehmsen das Ende der Münchner Räterepublik Anfang Mai 1919.

Griechenland am Ende (der Austeritätspolitik)?
Griechenland am Ende (der Austeritätspolitik)?

marxistische linke Hamburg lädt ein Griechenland am Ende (der Austeritätspolitik)? mit Giorgos Chondros, Umweltpolitischer Sprecher und Mitglied im Zentralkomitee von SYRIZA

Freitag, den 10. Mai 2019, 18:30 Uhr
im Lichtmess Kino, Gaußstraße 25 in Hamburg-Ottensen (Nähe Bahnhof Altona)

"Deutsche 'Klimaschutzpolitik' - Kohleausstieg - Energie-Alternativen – Verkehrswende"

Öffentliche Gesprächsrunde mit Franz Garnreiter (isw, attac) Freitag, 17.5.2019, 19:00 Uhr
Z - Linkes Zentrum in Selbstverwaltung - Innstraße 45a, Rosenheim Forum für alle rund um "Fridays for Rosenheim" Veranstalter: marxistische linke Rosenheim

marxistische linke München: Termine zum Vormerken
marxistische linke München: Termine zum Vormerken

marxistische linke München lädt ein: "Die Rückkehr der Atomraketen"
Referent: Fred Schmid Dienstag, 7.5.2019, 19 Uhr
im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80 Veranstalter: Arbeitskreis Umwelt und Frieden und marxistische linke München  

Ostermärsche in allen Teilen Deutschlands
Ostermärsche in allen Teilen Deutschlands

23.04.2019: In allen Teilen der Bundesrepublik fanden über Ostern Aktionen der Friedensbewegung statt. Nach Informationen der regionalen Organisator*innen beteiligten sich mehr Menschen als im Vorjahr. Neben Forderungen der Friedensbewegung gegen die aktuellen Kriegseinsätze der Bundeswehr, Waffenexporten und neuen - auch atomaren - Aufrüstungsrunden, spielten diese Jahr auch Jugendliche aus dem Umfeld von "Fridays for Future“ mit ihren Forderungen eine Rolle.

Geburt eines Panzer-Sauriers neuer Dimension
Geburt eines Panzer-Sauriers neuer Dimension

Rheinmetall plant Fusion mit Krauss-Maffei-Wegmann+Nexter (KNDS) 18.04.2019: In seiner "Nationalen Industriestrategie 2030" spricht sich Wirtschaftsminister Altmaier für die Formierung "nationaler und europäischer Champions" aus, die sich gegen Konkurrenten aus den USA und China behaupten können: "Größe zählt – Size matters" (S. 12). Als Prototyp kann der bereits seit Jahren bestehende trinationale (Frankreich, Deutschland, Spanien) Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus Group angesehen werden, mit der Rüstungssparte "Airbus Defence and Space". Letztere ist weltweit der siebtgrößte Waffenkonzern, mit einem Umsatz von 11,3 Milliarden Dollar (2017) und einem Auftragsbestand im Rüstungsgeschäft von 36 Milliarden Euro, mehr als dem dreifachen Jahresumsatz. Es ist wahrscheinlich, dass  [ ... ]

EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner
EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner

"Kann der chinesische Staatskapitalismus mehr wirtschaftlichen Wohlstand produzieren, als die westlichen Marktwirtschaften?" 17.04.2019: Die kapitalistischen Metropolen reagieren auf den Aufschwung Chinas mit Misstrauen und Feindseligkeit ++ USA: VR China ist ein strategischer Rivale, der bekämpft werden muss ++ EU-Kommission: "EU-China – Strategische Perspektiven": China ist "wirtschaftlicher Konkurrent in Bezug auf technologische Führung und ein Systemrivale, der alternative Governance-Modelle propagiert" ++ Eine Analyse von Fred Schmid (isw):

Roter Teppich für China in Dubrovnik
Roter Teppich für China in Dubrovnik

16.04.2019: Am Freitag (12.4.) fand in Dubrovnik das 16+1 Gipfeltreffen statt. Dieser achte Gipfel der Zusammenarbeit zwischen China und Ländern Mittel-und Osteuropas war der letzte 16+1. Aber nicht, weil diese Kooperation aufgelöst wurde, sondern weil sie immer attraktiver wird. In Dubrovnik wurde aus der 16+1 die 17+1. Griechenland ist der Gruppe offiziell beigetreten.

Sudan: Die Revolution geht weiter
Sudan: Die Revolution geht weiter

15.04.2019: Schon nach 24 Stunden muss der Vorsitzende des Militärrates zurücktreten ++ Die Opposition fordert die Übertragung der Macht an eine zivile Übergangsregierung ++ Groß- und Regionalmächte positionieren sich neu

Sudans Verteidigungsminister stürzt al-Bashir. Fortsetzung des alten Regimes unter neuem Namen.
Sudans Verteidigungsminister stürzt al-Bashir. Fortsetzung des alten Regimes unter neuem Namen.

12.04.2019: Sudans Verteidigungsminister Awad Ibn Ouf stürzt bisherigen Präsidenten Omer al-Bashir ++ Oppositionsbündnis verurteilt den Militärputsch: "Militärflügel der sudanesischen islamistischen Bewegung" ergreift Macht zur Reproduktion des alten Regimes ++ Revolution geht weiter "bis zur Übergabe der Macht an eine Übergangsregierung, die die revolutionären Kräfte widerspiegelt"

Flutkatastrophe: Land unter im Iran
Flutkatastrophe: Land unter im Iran

Linkspartei Irans (Volksfadaian): US-Sanktionen und Misswirtschaft in Iran behindern humanitäre Hilfe 11.04.2019: In dem sonst unter Trockenheit leidenden Iran regnet es seit Wochen. Rund 1.900 Städte und Dörfer waren im März überflutet worden. In der Stadt Khorramabad steht das Wasser bis zu drei Meter hoch. Nach Angaben der Rettungsdienste kamen 70 Menschen ums Leben. Rund 86.000 Menschen mussten in Notunterkünften untergebracht werden.

marxistische linke Ffm: Linke und kommunistische Parteien zur Europawahl
marxistische linke Ffm: Linke und kommunistische Parteien zur Europawahl

marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main lädt ein zur Diskussionsrunde Getrennt marschieren und doch gemeinsam agieren?
Linke und kommunistische Parteien zur Europawahl Montag den 29.04.19, 18:00 – 20.00 Uhr
DGB Haus Frankfurt a.M.
Clubraum 2
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77

Als Wahlbeobachterin in der Türkei
Als Wahlbeobachterin in der Türkei

Sabine Leidig war als Wahlbeobachterin der Kommunalwahl in der Türkei.
kommunisten.de sprach mit Sabine Leidig.

Die Ostsee – Militärisches Operations- und Aufmarschgebiet oder Meer des Friedens?
Die Ostsee – Militärisches Operations- und Aufmarschgebiet oder Meer des Friedens?

10.04.2019: NATO rüstet in der Ostsee auf ++ Airbus übt mit Drohenschwarm über der Ostsee ++ Bundeswehr testet Explosionskraft von Seeminen ++ NATO-Manöver für "hoch intensive Kriegführung" und "amphibischer Operationen" ++ Militaristen kapern Kieler Woche ++ Friedensbewegung ruft auf: Ostsee ein Meer des Friedens!

Was tun eigentlich die Gewerkschaften gegen den Klimawandel?
Was tun eigentlich die Gewerkschaften gegen den Klimawandel?

10.04.2019: Ende März, hat sich die marxistische linke Frankfurt im DGB Haus Frankfurt mit den aktuellen Schülerprotesten zum Klimaschutz ("Fridays for Future") befasst. Ausgehend von einem kurzen Rückblick auf den Ausgangspunkt der mittlerweile weltweiten Bewegung [1], wurden die bisherigen Aktivitäten der Schülerinnen und Schüler in Frankfurt diskutiert. Sämtliche Aktionen waren von einer erfreulichen und erfrischenden Kreativität, Buntheit und Themenfokussierung gekennzeichnet. Der bisherige Höhepunkt der Schülerproteste in Frankfurt war eine Demo am 15.03.19 mit über 6000 jungen Menschen auf dem Frankfurter Römerberg.

Was kommt in Algerien: Personalwechsel, Regimewechsel, Systemwechsel?
Was kommt in Algerien: Personalwechsel, Regimewechsel, Systemwechsel?

09.04.2019: Auch nach dem Rücktritt von Bouteflika gehen die Demonstrationen weiter ++ Täuschungsmanöver funktionierte nicht ++ Die Forderung: "Weg mit den drei B!" ++ Wer wird in der anstehenden Übergangszeit eine bestimmende Rolle einnehmen? ++ Wie stark sind die linken Kräfte? ++ Georg Polikeit analysiert die aktuelle Lage in Algerien

Blutiger Wahlkampfauftakt
Blutiger Wahlkampfauftakt

08.04.2019: Erneuter Mord an einem Mitglied der MLP [1]        Interview mit Thelma Cabrera    
02.04.2019: Am 16. Juni wird in Guatemala gewählt. Erstmals tritt die aus der Landarbeiterorganisation CODECA hervorgegangene Partei "Bewegung für die Befreiung der Völker" MLP zur Wahl an. Sie hat Kandidat*innen für den guatemaltekischen Kongress, das Zentralamerikanische Parlament und zahlreiche lokale Mandate wie Bürgermeisterämter aufgestellt. Die Wahl findet in einem Klima der Repression statt.

"Deutsche Wohnen & Co enteignen" gestartet. Vom Guerillakrieg zur Feldschlacht

07.04.2019: Bundesweit Demonstrationen gegen den Mietenwahnsinn ++ in Berlin startete Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" ++ Debatte um Enteignung nimmt bundesweit Fahrt auf ++ Moody's will Berlin erpressen ++ FDP will Grundgesetz ändern: Art.15 ist "Relikt aus der Nachkriegszeit"  ++ Europäische Bürgerinitiative "Wohnen muss bezahlbar sein. Für alle!"

Waffendealer: Landgericht Kiel lässt Milde walten
Waffendealer: Landgericht Kiel lässt Milde walten

06.04.2019: Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Kiel hat am 3. April für drei Ex-Manager des Waffenherstellers SIG Sauer Milde walten lassen: Wegen illegaler Pistolengeschäfte mit Kolumbien wurden sie zu Bewährungsstrafen von zehn Monaten bis zu eineinhalb Jahren verurteilt. Zwei der drei Angeklagten wurden zudem zu einer Zahlung von je 600.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen verurteilt, der dritte zu einer Zahlung von 60.000 Euro. Zudem ordnete die Strafkammer eine Vermögensabschöpfung bei SIG Sauer in Höhe von rund 11,1 Millionen Euro an.

Athen widersteht Erpressung durch Eurogruppe und beschließt Gesetz zum Schutz des Erstwohnsitzes
Athen widersteht Erpressung durch Eurogruppe und beschließt Gesetz zum Schutz des Erstwohnsitzes

Breaking News: 05.04.2019 | Eurogruppe gibt bei heutiger Sitzung in Bukarest die Milliarde für Griechenland frei. [news] 29.03.2019: Am Freitag (29.3.) beschloss das griechische Parlament ein Gesetz zum Schutz des Erstwohnsitzes vor Zwangsversteigerungen. In namentlicher Abstimmung votierten 192 Abgeordnete für den Vorschlag der Regierung, die faschistische Goldenen Morgenröte stimmte dagegen, die Abgeordneten der Kommunistischen Partei KKE enthielten sich.

Yannis Varoufakis: "Schon morgen früh" könnte die EU sozial gerechter sein
Yannis Varoufakis:

05.04.2019: Yannis Varoufakis kandidiert in Deutschland ++ "Wir führen unsere Kampagne mit sehr konkreten Vorschlägen; mit Schritten, die wir schon morgen umsetzen könnten, anstatt uns nur auf langfristige Reformen zu konzentrieren, die erst nach Jahren in Kraft treten. Unser Ansatz war: Was können wir morgen auf der Grundlage der bestehenden Regeln und Institutionen ändern", sagt Yannis Varoufakis, Spitzenkandidat von »Demokratie in Europa«.

Vortrag: Rosenheim in der bayerischen Räterepublik vom 7. April 1919

Sonntag, 7.April 2019, im Strehles, Herzog-Otto-Str. 8a Am Sonntag den 07.04.2019 referiert Dr. Michael Seligmann (Münster) auf
Einladung der Geschichtswerkstatt zum Thema „Rosenheim in der
bayerischen Räterepublik vom 7. April 1919“. Der Soziologe und
Historiker schrieb Mitte der 1980er Jahre seine Dissertation über die
erste bayerische Räterepublik. Sein zweibändiges Buch „Aufstand der
Räte“ war die erste und ist bis heute die einzige umfassende
Darstellung der Ereignisse vom 7. bis zum 13. April 1919. Bei seinem
Vortrag im „Strehles“ (Herzog-Otto-Str. 8 A) wird er speziell auf die
Ereignisse in Rosenheim eingehen.

Niemand soll im Finstern und in der Kälte sitzen
Niemand soll im Finstern und in der Kälte sitzen

04.04.2019: Aktivist*innen der marxistische linke Emsland engagiert gegen »Energiearmut« ++ Bürgerinitiative "Lingener Bürger für soziale Gerechtigkeit und direkte Demokratie" fordert Sozialtarif für Strom und Gas bei den Stadtwerken Lingen ++ Wenn Stadtwerke bis 30. April kein Konzept vorlegen, dann startet Bürgerbegehren.

Rekordgewinne durch Spitzenmieten
Rekordgewinne durch Spitzenmieten

03.04.2019: Deutsche Wohnen und Vonovia mit Rekordgewinnen ++ Steigende Mieten, sprudelnde Dividenden bei Blackrock & Co ++ In Berlin letzte Vorbereitungen für den Start des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« ++ Wie hoch wird die Entschädigung? ++ Senat beschließt Mietendeckel: erst deckeln, dann enteignen

Xis Europa-Besuch und kleinkarierte Reaktionen
Xis Europa-Besuch und kleinkarierte Reaktionen

01.04.2019: Chinas Staatspräsidenten Xi Jingping hatte bei seinem Europatrip einen ganzen Koffer voller Aufträge für europäische Konzerne im Reisegepäck. Trotzdem löste sein Besuch unterschiedliche Reaktionen aus. Während Italiens Vizepräsident Luigi Di Maio von der 5-Sterne-Bewegung vor Begeisterung ganz aus dem Häuschen war, stieß Xis Besuch im deutschen Politikestablishment auf eher skeptische Resonanz. Dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu seinem Treffen mit Xi die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hinzugeladen hat, zeigt einmal mehr, wer in der EU das Sagen hat. Georg Polikeit zum Europa-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten.

Urteil über Claus Schreer, »Freiheit für Öcalan!« Verboten? - Verboten!
Urteil über Claus Schreer, »Freiheit für Öcalan!« Verboten? - Verboten!

  26.03.2019: 2.800 Euro Geldstrafe wegen "Freiheit für Öcalan" und YPG-Wimpel. 19.03.2019: In der Nacht zum 18. März 1871 versuchten Französische Regierungstruppen, die Pariser Nationalgarde zu entwaffnen. Dies führte zum Aufstand der Pariser Kommune. Dieser Versuch, eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, wurde blutig niedergeschlagen. Seit den 1920er Jahren wird der 18. März als »Tag für die Freiheit der Politischen Gefangenen« begangen. Dieser bitteren Ironie wird sich das Amtsgericht München nicht bewusst gewesen sein, als es den Termin für die Verhandlung gegen den bekannten Münchner Friedensaktivisten Claus Schreer auf diesen Tag gelegt hat.

Deutsche Wohnen & Co. enteignen
Deutsche Wohnen & Co. enteignen

Es gibt viele Gründe für die Enteignung von Deutsche Wohnen & Co. 
Eine Enteignung ist durchzuführen, weil:

Aufruf: 26 x Jugendfestival in Farkha (Palästina) – 26 x Widerstand gegen Krieg und Besatzung - für einen gerechten Frieden
Aufruf: 26 x Jugendfestival in Farkha (Palästina) – 26 x Widerstand gegen Krieg und Besatzung - für einen gerechten Frieden

29.03.2019: Zum 26. Mal wird vom 27. Juli bis 4. August 2019 das internationale Jugendfestival von Farkha stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns solidarisch mit den palästinensischen Genoss*innen und ihrem Kampf gegen Krieg und Besatzung zeigen.

Organisierte Kriminalität in Nadelstreifen. Straffrei?
Organisierte Kriminalität in Nadelstreifen. Straffrei?

28.03.2019: Mindestens 55 Milliarden Euro haben Kriminelle aus den Staatskassen geraubt ++ Deutsche Bank war Handlanger ++ Bundesregierung wusste Bescheid ++ jetzt droht Verjährung wegen Personalmangel bei der Justiz ++ Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Journalist*innen, die den Betrug aufgedeckt haben.

Kaufland und Lidl eröffnen die Tarifrunde für den Einzelhandel
Kaufland und Lidl eröffnen die Tarifrunde für den Einzelhandel

27.03.2019: Schon die Tarifrunde für den Einzelhandel vor zwei Jahren wurde maßgeblich beeinflusst und die Diskussion in den Betrieben vielleicht sogar nicht wenig geprägt von dem Vorstoß namhafter Lidl-Kaufland-Manager, dass eine Erhöhung der Gehälter und Löhne in der Branche von jährlich 3 Prozent nicht bloß sinnvoll, sondern von den Unternehmen durchaus auch finanzierbar sei. Entsprechend "nervös" reagierten die Vertreter*innen des Handelsverbandes Hessen bei den Tarifverhandlungen auf diese Äußerungen ihrer "Freunde", nachdem sie die ver.di-Forderung von einem Euro mehr je Stunde in bekannter "schnodderiger" Weise "vom Tisch gewischt" hatten.

»Freiheit für Öcalan!« Verboten? - Verboten!
»Freiheit für Öcalan!« Verboten? - Verboten!

26.03.2019: 2.800 Euro Geldstrafe wegen "Freiheit für Öcalan" und YPG-Wimpel [Urteil]         19.03.2019: In der Nacht zum 18. März 1871 versuchten Französische Regierungstruppen, die Pariser Nationalgarde zu entwaffnen. Dies führte zum Aufstand der Pariser Kommune. Dieser Versuch, eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, wurde blutig niedergeschlagen. Seit den 1920er Jahren wird der 18. März als »Tag für die Freiheit der Politischen Gefangenen« begangen. Dieser bitteren Ironie wird sich das Amtsgericht München nicht bewusst gewesen sein, als es den Termin für die Verhandlung gegen den bekannten Münchner Friedensaktivisten Claus Schreer auf diesen Tag gelegt hat.

Niederlande: Sozialisten verlieren, GrünLinks gewinnt hinzu
Niederlande: Sozialisten verlieren, GrünLinks gewinnt hinzu

25.03.2019: Provinzwahlen in den Niederlanden ++ extreme Rechte an erster Stelle ++ Politik gegen Arbeitsmigration wurde nicht belohnt: Sozialistische Partei verliert ++  GrünLinks wird mit humaner Migrations- und klarer Klimapolitik zur drittstärksten Kraft

IS geschlagen. Über Baghouz wehen die Fahnen der YPG und YPJ
IS geschlagen. Über Baghouz wehen die Fahnen der YPG und YPJ

24.03.2019: Am Donnerstag (21.3.) haben die Syrisch Demokratischen Kräfte (SDF) der Territorialherrschaft des IS mit dem Sieg in al-Baghouz ein Ende bereitet. ++ Viele Staatschefs und Medien weltweit gratulierten insbesondere den SDF für ihren Sieg über den IS. Nicht so Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).

Überlegungen zum Charakter der politischen Krise
Überlegungen zum Charakter der politischen Krise

22.03.2019: Die »Zeitschrift Marxistische Erneuerung« stellt die Krise der politischen Parteien und der Politik in den Mittelpunkt ihrer März-Ausgabe. Frank Deppe sieht mit Marx und Gramsci die Ursachen für den zu konstatierenden Hegemonie- und Kontrollverlust, für die „Krise der Repräsentation“ in der Verdichtung von Krisenerscheinungen und Krisenangst auf ganz unterschiedlichen Gebieten. Spielräume zum Krisenmanagement gäbe es bei einer erneuten Finanzkrise nicht mehr. Viele Probleme – darunter die ökologische Krise, zunehmend aggressiv ausgetragene Konkurrenz im globalisierten Kapitalismus, die mit Migration verbundene Ungleichheit zwischen den Weltregionen und der Zerfall der alten Weltordnung – könnten nur im multilateralen Rahmen behandelt werden. Die ökonomisch  [ ... ]

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21.03.2019: Erfolg für Friedensbewegung: Deutsches Gericht sieht Anhaltspunkte dafür, dass US-Drohnenangriffe unter Nutzung der Airbase Ramstein gegen das Völkerrecht und das Grundrecht auf Leben verstoßen ++ Bundesregierung muss völkerrechtswidrige Angriffe unterbinden ++ Drohnenkriege beenden heißt Truppenstationierungsvertrag kündigen, sagt »Kampagne Stopp Air Base Ramstein« ++ Dokumentiert: schriftliche und mündliche Urteilsbegründung

Yannic H. will nicht genannt werden
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20.03.2019: Yannic H. zeigt Ärzt*innen an, die auf ihren Webseiten darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Weil er aber anonym bleiben möchte, geht er gerichtlich gegen alle vor, die seinen Namen im Internet nennen. Solch ein Fall beschäftigte am 15. März das Hamburger Landgericht.

Steuerdumping und Steuerbetrug
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18.03.2019: Die Befehlsausgabe erfolgte beim "Tag der deutschen Industrie" im vergangenen September. BDI-Präsident Dieter Kempf forderte Steuererleichterungen für Unternehmen, denn Deutschland entwickle sich "vom Hoch- zum Höchststeuerland". Während andere Länder die steuerlichen Rahmenbedingungen verbessern, schaue die Bundesregierung tatenlos zu. "Das grenze fast schon an unterlassene Hilfeleistung" (zit. nach jW, 26.9.18). Die auf dem Industriellentag anwesende Bundeskanzlerin Merkel signalisierte: ‘Wir haben verstanden.’ Man könne sich natürlich "nicht einfach von der Welt abkoppeln", deshalb müsse man eine Absenkung der Unternehmenssteuern prüfen.

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Der Kommentar

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05.03.2019: Die Kohlekommission hat die Chance verstreichen lassen, anhand des Themas Kohle klar zu sagen, dass "Wachstum" kein Zukunftskonzept mehr ist. Denn wer Wachstum als Voraussetzung für Wohlstand sieht, der sieht...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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