Der Kommentar

27.04.2011: Mit dieser Aussage werden Forderungen unterstrichen, die doch eher als eine Selbstverständlichkeit gesehen werden. Ebenso verhält es sich mit dem diesjährigen Motto des DGB: Faire Löhne! Gute Arbeit! Soziale Sicherheit! Fragen, die sich daraus ergeben, sind: Was ist ein fairer Lohn, was ist gute Arbeit, wie geht soziale Sicherheit?

Im 100. Jahr des Internationalen Frauentags, 140 Jahre nach der Pariser Commune, zum 140. Geburtstag der Kommunistin Rosa Luxemburg sollten wir uns erinnern, dass schon immer „das Mindeste“ gefordert wurde. Dabei wurden teilweise auch Erfolge errungen. Aktuell werden allerdings unsere erkämpften Rechte und Errungenschaften immer weiter abgebaut. Und das nicht, wie uns weisgemacht wird, um die Arbeitsplätze zu sichern, um die Krise gemeinsam zu bewältigen. Es ist nicht unsere Krise, nicht die der Mehrheit der Bevölkerung, es ist die Krise des Kapitalismus, des Systems. Und allen Unkenrufen zum Trotz ist diese auch nicht beendet. Die Kosten werden weiterhin mit „Sparpaketen“ auf die Mehrheit der Bevölkerung abgewälzt. Wir sollen zahlen, statt „das Mindeste“ zu erhalten.

Weiterlesen: Das ist das Mindeste! - Mai-Aufruf der DKP

18.04.2011: Der globale Kapitalismus produzierte in jüngster Zeit Krisen, die das System oder Teilbereiche dessen an den Rand des GAUs brachten. Allen voran die globale Finanz- und Wirtschaftskrise und die Atom-Katastrophe in Japan. So unterschiedlich die Krisenszenarien auch sind, so manifestieren  sie die Größte Anzunehmende Unfähigkeit der Herrschenden, die Ökonomie zum Nutzen der Menschen zu lenken. Auch bei der Finanzkrise bestand Ja die Gefahr einer letztlich unkontrollierbaren Kettenreaktion, die die Geldinstitute in die Luft jagt und mit ihnen die Ersparnisse und Altersvorsorgen der Kleinen Leute. Der Super-GAU wurde mit dem Einsatz Billionen von Staatsgeldern zumindest vorübergehend moderiert. Doch für die Krisenfolgen bluten die Steuerzahler, die Beschäftigten und Armen sowie die kleinen Staaten, die im internationalen Wettbewerb nicht mehr mithalten können und an den Rand des Staatsbankrotts getrieben werden.

Weiterlesen: Kriminelle Energien

05.04.2011: Am vergangenen Wochenende war die FDP mit ihrem Führungsstreit in allen Schlagzeilen, dominierte die Nachrichten. Damit schienen für wenige Stunden Fukushima und die NATO-Aggression gegen Libyen vergessen.

In Libyen gehen jedoch die NATO-Angriffe zur angeblichen Durchsetzung von Völkerrecht unvermindert weiter. Die Zahl der toten oder verletzten ZivilistInnen wächst - angeblich sind sie vor allem Opfer der Handlungen der Regierungstruppen.

Geht es den Aggressoren aber überhaupt um die "Durchsetzung von Völkerrecht? Nein. Von Anfang an war das erklärte Ziel Barack Obamas und Nicolas Sarkozys: Muammar Al-Ghaddafi muss weg. Dafür schießen die Raketen der NATO-Truppen jetzt den Weg frei.

Weiterlesen: Doppelzüngiger geht’s nicht!

29.03.2011: Einen Tag nach den bisher größten Anti- Atom-Protesten in Deutschland und in Folge der vielfältigen Aktionen gegen Stuttgart 21 erlitten die CDU-geführte Landesregierung Baden- Württembergs, ihr Ministerpräsident Mappus eine "historische" Wahlniederlage. Historisch, denn erstmals seit 1953 ist die CDU nicht mehr an der Regierung, stellt nicht den Ministerpräsidenten und befindet sich in der Opposition. Ein tiefer Einschnitt für die CDU. Ein Erfolg der starken außerparlamentarischen Bewegungen. Die lange Regierungszeit hat die CDU blind und taub gemacht gegenüber dem Willen und den Forderungen der Bevölkerung. Das war und ist so in der Bildungspolitik, in der Sozial- und Gesundheitspolitik, aktuell in der Energiepolitik, bei Stuttgart21 und bei der Einbeziehung der Bevölkerung bei wichtigen politischen Entscheidungen, also in Fragen der Demokratie und des politischen Stils.

Weiterlesen: Wahlergebnis in Baden-Württemberg - Wachsam sein! Widerstand verstärken!

13.03.2011: Die Nachrichten aus Japan sind widersprüchlich und nach wie vor Besorgnis erregend. Noch ist das ganze Ausmaß der Lage nicht bekannt. Wir fühlen uns verbunden mit den Menschen in den betroffenen Regionen, die infolge des schweren Erdbebens und des folgenden Tsunamis ihre Angehörigen verloren haben und sich jetzt um ihre Zukunft und die ihrer Kinder sorgen.

Weiterlesen: Aus der japanischen Tragödie lernen - Atomkraftwerke sofort abschalten!

rosa_luxemburg05.03.2011: Am 5. März 1871 - dieses Datum gab sie jedenfalls in ihrem Lebenslauf an - wurde Rosa Luxemburg in dem kleinen Städtchen Zamo?? im Gouvernement Lublin in Polen geboren. Annelies Laschitza schreibt in ihrer Luxemburg Biographie (Im Lebensrausch, trotz alledem), das sich Rosa Luxemburg über jeden Glückwunsch zu ihrem Geburtstag freute, vor allem wenn sie Blumen oder Bücher geschenkt bekam. "Rosa Luxemburgs Leben war aufreibend und konfliktreich. Sie kämpfte für eine bessere Welt. Ihr Ideal war ein Sozialismus, der vom Volk mitgestaltet wird, auf uneingeschränkter Freiheit und Demokratie basiert und einen dauerhaften Frieden garantiert", heißt es in dieser Luxemburg Biographie.

Ein Kommentar von Leo Mayer, stellvertretender Vorsitzender der DKP:

Würde Rosa Luxemburg noch leben, ich bin mir sicher, sie hätte ihre helle Freude. "Alter Maulwurf Geschichte, Du hast brav gearbeitet", würde sie mit Blick auf die Volkserhebungen in Tunesien, Ägypten, .. sagen.

Weiterlesen: Rosa Luxemburg zum 140ten

25.02.2011: Kommentar von Albano Nunes, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Portugiesischen Kommunistischen Partei PCP, zur Entwicklung im arabischen Raum:

Grosse Anstrengungen wurden unternommen, damit wir es vergessen, aber aufgezeigt durch den wahrhaftigen Volksaufstand, der sich in der arabischen Welt vollzieht setzt sich die mit Blut besprengte Realität durch, und mit ihr ein außerordentlicher Sieg auf der ideologischen Ebene.

Die arabische Welt hat eine Geschichte. Im Nahen und Mittleren Osten entstanden einst große Zivilisationen; der wissenschaftliche und technische Prozess, ebenso wie die großen kulturellen und künstlerischen Errungenschaften verdanken der arabischen und islamischen Welt eine Menge, wie auch wir, die Portugiesen, ihr viel zu verdanken haben. In ihrem Kampf für die Befreiung aus der Kolonialherrschaft und für die Schaffung von unabhängigen Staaten, haben die arabischen Völker großes Heldentum bewiesen und mussten große Opfer erbringen angesichts der brutalen Repression der Besatzungsmächte, welche in grausamster Weise Ausdruck fand im Algerienkrieg (1954/62) mit dem terroristischen Handeln der OAS.

Weiterlesen: Albano Nunes: Die arabische Welt hat eine Geschichte

16.02.2011: Der Aktionstag am 24. Februar wird Höhepunkt der aktuellen Gewerkschaftskampagne für gleiche Bezahlung von Leiharbeitskräften und Stammbelegschaften werden. Betriebliche und öffentliche Aktionen sollen Druck auf Regierung und Bundestag entwickeln, damit die Gleichbehandlung und ein Mindestlohn für die gesamte Branche in das neue Entsendegesetz aufgenommen werden. Anlass der Novellierung ist die sog. Arbeitnehmerfreizügigkeit ab Mai. Sie lässt die Profiteure des modernen Sklavenhandels um ihre Pfründe fürchten, wenn sich ausländische Konkurrenz noch billiger auf dem Markt etablierte.

Weiterlesen: Leiharbeit verbieten!

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