Internationales

alt09.07.2010:  Im Zusammenhang mit den blutigen Unruhen in Kirgistan wird nach Informationen über die kommunistische Partei dieses Landes und ihre Haltung zum Sturz des Bakijew-Regimes Anfang April sowie zu den nachfolgenden Ereignissen gefragt. Wir wollen versuchen, darauf eine Antwort zu geben. Da die Partei der Kommunisten Kirgistans (PdKK) keine eigene Internetseite hat, stehen uns dabei leider deren aktuelle Stellungnahmen nicht zur Verfügung. Wir sind auf Informationen von dritter Seite, insbesondere auf russische Quellen und russischsprachige Veröffentlichungen kirgisischer Internetseiten angewiesen.

Weiterlesen: Über die Kommunisten in Kirgistan

alt07.07.2010: Als wir vor kurzer Zeit über das Weißbuch der Regierung der VR China informierten, wurde auch darauf hingewiesen, dass ein wichtiger Teil des offensiven Ausdehnens der Internet-Nutzung in China darin bestehen würde, mittels dieses Mediums die demokratische Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung von Staat und Gesellschaft stärken. Eine Seite dieser Anstrengungen ist naturgemäß die Bereitstellung von Informationen aller Art. Am 1.7.2010 machte die Nachrichtenagentur Xinhua bekannt, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) in diesem Sinne zum 89. Jahrestag ihrer Gründung eine online-Datenbank mit ihren "zentralen politischen Theorien" freigeschaltet habe.

Weiterlesen: Marx, Engels, Lenin... für mehr als 380 Millionen

alt30.06.2010:  Seit der brutalen Ermordung der 9 Freiheitsaktivisten auf der Mavi Marmara, dem Hauptschiff der GAZA-Freiheitsflotte durch israelisches Militär, stehen Ursachen und Folgen dieses Ereignisses im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, wenn es die Lage im Nahen Osten betrifft. Selbst das EU-Parlament forderte die Beendigung der GAZA-Blockade, die Regierungen der EU schließen sich, um der öffentlichen Meinung zu entsprechen, dem an und erzwingen sogar ihre Beteiligung an der von Israel geplanten Untersuchungskommission. Doch Fakten beweisen erneut, dass die palästinensische Nation von EU und USA keine wirkliche Hilfe zu erwarten hat.

Weiterlesen: Israel: Liebermann will ethnische Säuberungen

alt23.06.2010: Während UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon am letzten Samstag (19.6.) in seinem 2. Quartalsbericht des Jahres die Sicherheitslage in Afghanistan als "dramatisch verschlechtert" bezeichnete, ergehen sich führende Köpfe der Besatzungstruppen unter Führung der USA in Zuversicht, Schönmalerei und dem Verbreiten von Durchhalteparolen. So US-Verteidigungsminister Robert Gates mit der Behauptung: "Wir gewinnen die Initiative zurück." Und Nato-General Josef Blotz merkte am 19.6. zum UN-Bericht an, dass die internationalen Streitkräfte Fortschritte machten und "sich das Blatt wende".

Weiterlesen: 'Hindukusch-Verteidiger' in neuen Schwierigkeiten

16.06.2010: Uri Avnery vertritt seit 1948 die Idee des israelisch-palästinensischen Friedens und die Koexistenz zweier Staaten: des Staates Israel und des Staates Palästina, mit Jerusalem als gemeinsamer Hauptstadt. Uri Avnery schuf eine Weltsensation, als er mitten im Libanonkrieg (1982) die Front überquerte und sich als erster Israeli mit Jassir Arafat traf. Er stellte schon 1974 die ersten geheimen Kontakte mit der PLO-Führung her.

Auf seiner Web-Seite stellt er die Frage:

Wer hat Angst vor einer wahren Untersuchung?

Hier sind einige Fragen, die eine tatsächliche Untersuchungskommission stellen würde, wenn man diese eingesetzt hätte (anstelle der erbärmlichen Ersatz-Kommission):

Weiterlesen: Uri Avnery: Wer hat Angst vor einer wahren Untersuchung?

15.06.2010: Diese Erinnerungen, Bilder und Geräusche werden mich sicher noch oft einholen: eng gefesselte, meist in eine knieende Position gezwungene Menschen, zu hunderten auf einem Schiffsdeck festgehalten, und von vermummten, mit Maschinenpistolen bewaffneten Soldaten in Schach gehalten, so erlebten wir unsere Reise durch das östliche Mittelmeer, nachdem die israelische Armee handstreichartig, vor Beginn des Morgengrauens, die  türkische Passagierfähre „Mavi Marmara“ überfallen und unter ihre Kontrolle gebracht hatte - in internationalen Gewässern vor der Küste von Gaza, dem Ziel unserer Reise, wohin wir als Zeichen der Unterstützung medizinische Instrumente, Medikamente,  Baumaterialien und Fertighäuser, sowie andere Bedarfsgüter des täglichen Lebens bringen wollten, die die israelische Besatzungsmacht schon seit langem nicht mehr in das Gebiet lässt.

Weiterlesen: Free Gaza Hilfskonvoi – ein Augenzeuge berichtet

china_internet_2008_opendemocracy09.06.2010:  Wenn man früher die Frage nach dem 'Land der unbegrenzten Möglichkeiten' stellte, so dachte man in der Regel an die USA. Dort konnte man, so lauteten die Legenden, im wilden 'goldenen Westen' auch in Mengen Gold finden und reich werden. Heute liegt das 'Land der unbegrenzten Möglichkeiten' - im Internet. Nutzen bringend, welcher früher nicht möglich war und gleichzeitig Raum für Unheil und Verbrechen, wenn nicht Regularien und gesellschaftliche Kontrolle im Interesse des Volkes dagegen stehen. Gestern hat das Land mit der größten Internetgemeinde der Welt - China - seine Vorstellungen zur Internetnutzung in einem Weißbuch der Regierung kund getan.

Daneben gibt das Dokument auch einen Einblick in die rasante Entwicklung der letzten Jahre. In den 1980er und Anfang der 1990er Jahren war das Internet im Entwicklungsland China zunächst nur ein Diskussionsthema. Erstmals am 20. April 1994 wurde das weltweite Internet über eine 64K-Verbindung mit einem kleinen Netzwerk in Peking für Forschung und Ausbildung verbunden. Danach wurde die Entwicklung der Informationstechnologie und des Internets planmäßig und energisch vorangetrieben. 1997 wurden die Entwicklungsziele bis zum Jahr 2010 formuliert, die 2005 bis zum Jahre 2020 fortgeschrieben wurden. 2002 entstand der gesonderte 'Plan zur informationstechnischen Entwicklung' des Landes. 2006 wurden durch den Nationalen Volkskongress und 2007 durch den Parteitag der KP Chinas weitere Entwicklungsziele und -aufträge festgelegt.

Weiterlesen: Internet in China - ein Weißbuch zum Nachdenken

alt06.06.2010: In einer beeindruckenden Großdemonstration äußerten in der letzten Woche 200.000 Menschen in Phoenix (Arizona) ihren Protest gegen das in dem US-Bundesstaat geplante 'Gesetz zur Unterstützung der Rechtsdurchsetzung und sicherer Nachbarschaften' ('Support our Law Enforcement and Safe Neighborhoods Act', SB 1070) und forderten seine Rücknahme. Das Land der großen Freiheit und der selbsternannten obersten 'Wächter' über Demokratie und Menschenrechte in aller Welt, gleitet jetzt selbst (noch tiefer) in Rassismus und Ausländerfeindlichkeit hinein.

Weiterlesen: 200.000 gegen Arizonas Ausländergesetz

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siehe auch: Wirtschaftskrieg gegen Cuba

Der Kommentar

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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