Internationales

Tuerkei-Referendum Wahllokal-Van17.04.2017: Hauchdünner Sieg des 'Ja-Lagers' von Präsident Erdogan * nicht nur kurdische Städte, sondern auch Istanbul, Ankara, Izmir, Antalya stimmen für 'Nein' * Wahlbetrug in großem Umfang * ein Sieg, der die Autorität Erdogans nicht festigt, sondern zeigt, dass die Hälfte der TürkInnen gegen ihn steht * Opposition erkennt Ergebnis nicht an * DIE LINKE fordert grundlegende Änderung der Türkeipolitik

Weiterlesen: Türkei: Sieg des 'Ja' durch Einschüchterung und Betrug

XXI-Seminar 211.04.2017: Vom 23.-25. März fand in Mexico Ciudad das von der mexikanischen Partei der Arbeit (Partido del Trabajo, PT) alljährlich organisierte internationale Seminar linker und kommunistischer Organisationen zum Thema "Die Parteien und eine neue Gesellschaft" statt. Rainer Schulze, der für die marxistische linke teilnahm, berichtet:

Weiterlesen: XXI. Internationales Seminar: Historischen Block für Fortführung des progressiven Zyklus schaffen

Syrien-Assad-Trump ARA08.04.2017: Mit dem Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt setzt Trump bisherige US-Politik fort * Russland kündigt Verstärkung der Luftabwehr an * Salih Muslim (PYD): auch Dschihadisten setzen Giftgas ein * Kurdischer Nationalrat KNC von Masud Barzani begrüßt US-Militärschlag * Assad: Militärschlag zeigt politische und militärische Blindheit der USA für die Realitäten * Merkel und Gabriel unterstützen den völkerrechtswidrigen Angriff * Kritik aus Friedensbewegung

Weiterlesen: Trump hält an Rolle des Weltpolizisten fest

Farkha-Festival2016 16Das Farkha Festival 2017 der Jugend der Palästinensischen Volkspartei wird vom 23. – 30. Juli stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns unsere Solidarität mit den palästinensischen Genoss*innen zeigen!

Die politischen Spannungen bleiben. Seit Donald Trump am 20. Januar dieses Jahres offiziell zum Präsidenten der USA ernannt wurde, legte er alleine in den ersten zehn Tagen zahlreiche Dekrete vor, welche die Richtung seiner Nahost-Politik verdeutlichen. Schon vor seinem Amtsantritt forderte er die Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels. Er zeigte zudem seine uneingeschränkte Unterstützung für die illegale Siedlungspolitik der rechten israelischen Regierung unter Netanjahu. (siehe "Gefährliche Wende in der Nahost-Politik der USA")

Weiterlesen: Komm mit zum 24. internationalen Farkha Jugend Festival!

Ecuador Lenin-siegt03.04.2017: Lenín Moreno gewinnt Stichwahl in Ecuador * bisheriger Präsident Rafael Correa: "die Rechte geschlagen, trotz ihrer Millionen und ihrer Medien * unterlegener Kandidat der Rechten erkennt Wahlergebnis nicht an * gewalttätige Ausschreitungen in Quito, Esmeraldas, Ibarra und anderen Städten * Pedro Páez: Linke muss sich aus 'struktureller Falle' befreien

Weiterlesen: Lenín Presidente

Syrien Einmarsch-Tuerkei-Islamisten31.03.2017:  USA, Russland, PYD und syrische Regierung bilden Allianz gegen IS * Türkei kritisiert die Zusammenarbeit und beendet Operation 'Schutzschild Euphrat' * Russland begrüßt den Rückzug der türkischen Truppen * Mustafa Peköz analysiert die neuen Beziehungen zwischen Russland und den KurdInnen

Weiterlesen: Türkei muss sich aus Syrien zurückziehen

Rima Khalaf cc wikimedia26.03.2017: Erstmals ist Israel in einem offiziellen Dokument der UNO als Apartheid-Regime bezeichnet worden. In einem Bericht der UNO-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (ESCWA) unter Leitung der UNO-Exekutivsekretärin und früheren jordanischen Ministerin Rima Khalaf (Foto) wird wörtlich festgestellt, "dass Israel sich einer Politik und Praxis schuldig gemacht hat, die den Tatbestand des Verbrechens der Apartheid erfüllen, wie er in juristischen Dokumenten des internationalen Rechts definiert ist".

Weiterlesen: Apartheidstaat Israel

Irak-Halabdscha 316.03.2017: Klonk, Klonk, Klonk. Am 16. März 1988 ertönten dumpfe metallene Aufschläge auf den niedrigen Dächern Halabdschas. Tödliche Gase, schwerer als Luft, begannen sich in den Straßen und Kellern auszubreiten und mit ihnen den Tod.
Kerem Schamberger berichtet von der Gedenkfeier in Halabdscha.

Weiterlesen: Vor 29 Jahren: Giftgasangriff auf Halabdscha

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