Meinungen

rot-rot-gruen Pinsel30.11.2016: Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf den Prüfstand."

Weiterlesen: Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

GRUENE Oezdemir-Zetsche16.11.2016: DIE GRÜNEN hatten zu ihrem Parteitag Daimler-Chef Dieter Zetsche als Gastredner eingeladen. Denn Daimler müsse "Teil der Lösung" werden, wie Grünen-Chef Özdemir sagte. "Die deutschen Autokonzerne sind nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems", meinte hingegen Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, in seiner Rede an die Delegierten. Das "Hauptproblem" sei, dass Zetsche und Co. in Deutschland durchregieren, Gesetzesinhalte diktieren und die Kontrolle und Ahndung von Gesetzesverstößen verhindern. Er belegte die "kriminelle Energie der Autobauer" und kritisierte, dass "sich selbst die GRÜNEN vor dem Automobil verneigen" und dem Leitantrag Konsequenzen für eine Verkehrswende fehlen. Wir dokumentieren seinen Redebeitrag.

Weiterlesen: Jürgen Resch: "deutschen Autokonzerne nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems"

logo-puzzle-rot-rot-gruen 215.10.2016: Im Angesicht der bevorstehenden Bundestagswahl und insbesondere nach der Berlin-Wahl ist die Debatte um die politische Sinnhaftigkeit rot-rot-grüner Regierungskoalitionen (auch gerne als R2G gepostet) unter den Linken erneut aufs Heftigste entfacht. Auf der Rückfahrt von der Berliner Friedensdemo – auf der ich im übrigen die Rosa-roten und die Grünen gar nicht und die roten LINKEN in bescheidenem Umfang gesehen habe – las ich im „Neuen Deutschland“ (8.10.16) einen Beitrag von Raul Zelik („Macht Gegenmacht!“), der nach meiner Meinung viel Treffendes zu dieser Debatte feststellt.

Weiterlesen: Wenn weder klassischer Reformismus noch Revolutionsrhetorik weiterhelfen

Bernd-Riexinger 212.10.2016: In einem Artikel in der Zeitschrift LuXemburg entwickelt Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE, das Konzept einer "verbindenden Partei". "Dahinter steht die Einsicht, dass eine Veränderung der Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft die Grundlage dafür ist, die politischen Kräfteverhältnisse im Staat verschieben und die ›Regierungsfrage‹ überhaupt stellen zu können", schreibt Riexinger. Die Funktion sozialistischer Parteien bestehe darin, "aktiv die Klassenmacht der Lohnabhängigen und eine gesellschaftliche Hegemonie für emanzipatorische und sozialistische Ziele aufzubauen."

Weiterlesen: Aktiv Klassenmacht aufbauen

12.09.2016: Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis antwortet in dem Artikel »Europas Linke nach dem Brexit« auf die Kritiker der Bewegung DiEM25 und legt die Überlegungen von DiEM25 für den Widerstand innerhalb der Europäischen Union dar. Insbesondere setzt er sich mit den Argumenten der linken Lexit-Befürworter auseinander, die einen Ausstieg aus der Eurozone als unabdingbar für die Wiederbelebung einer linken Politik betrachten.

Weiterlesen: Yanis Varoufakis: ".. für einen Aufstand in der EU"

Tuerkei Foto-Frank-Muehlhaus18.08.2016: Nach einem Interview mit dem Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, dem Interview mit Arzu Çerkezoglu, Generalsekretärin der „Konföderation der Türkischen Revolutionären Gewerkschaften“und dem Artikel von Murat Çakir veröffentlichen wir eine Analyse von Carlo Schreiber über die Situation in der Türkei nach dem Putschversuch.

Weiterlesen: Illiberale Demokratie oder Faschismus in der Türkei?

von Murat Çakir
Tuerkei AKP-Kundgebung09.08.2016: Murat Çakir befindet sich zur Zeit in der Türkei und hat so die Möglichkeit, die Entwicklung hautnah zu erleben. "Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass es für Außenstehende, aber auch für viele Informierte sehr verwirrend ist, was hier passiert. Es ist eine sehr komplizierte Situation und eine sehr komplexe Angelegenheit und wenn man die m. M. nach sehr manipulative Berichterstattung bürgerlicher Medien berücksichtigt, wird es noch schwieriger, die Hintergründe zu sehen", schreibt er. Nach Gesprächen mit vielen Leuten, u.a. Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Gewerkschafter*innen sowie führenden Persönlichkeiten aus der HDK und HDP hat er erste Eindrücke und Gedanken in diesem Artikel zusammengefasst.

Weiterlesen: Die Türkei nach dem Putschversuch

UZ Pressefest 2016 walter listl U epple29.07.2016: Wir erleben derzeit eine Welle von Gewalttaten: Nizza LKW-Attacke, Axt-Attacke in Würzburg, Amoklauf München, Messerangriff in Reutlingen, Bombe bei Musikfestival in Ansbach, ein Mann erschießt einen Arzt in einer Berliner Klinik, Geiselnahme und Ermordung eines Priesters in Nordfrankreich. Terror und kein Ende? Andere Terrorakte haben es nicht auf die Titelseiten der Zeitungen oder in die Nachrichten gebracht: 2015 sind 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken.

Weiterlesen: Terror und Kriminalität sind Folge von Krieg und Deformation sozialer Verhältnisse

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