European Left – Kongress 2010

Broschüre

Broschüre in englischer Sprache mit allen beschlossenen Anträgen, der Rede des bisherigen Vorsitzenden Lothar Bisky und dem Schlusswort des neuen Vorsitzenden Pierre Laurent.

In der Anlage als pdf Datei ladbar

Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa

Das Hauptdokument des 3. Kongresses der Partei der Europäischen Linken trägt den Titel "Agenda für ein soziales Europa - Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa". Das Dokument (deutsche Übersetzung in der Anlage) wurde einmütig beschlossen, nachdem eine allen am Konress teilnehmenden Parteien offenstehende Antragskommission die Anregungen der Mitgliedsparteien berücksichtigt hatte.
"Diese Vorschläge sind gedacht, eine offene Debatte zwischen der europäischen Bevölkerung und den Bewegungen zu eröffnen", heißt es im Text. Das Dokument schließt mit folgender Passage: "Die Europäische Linke vertritt die Vision einer radikal anderen Welt, der Demokratie, des Friedens und des Sozialismus. Die Europäische Linke ist offen für Alle, die diese Agenda unterstützen wollen. Wir erstreben eine Welt der Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, ohne Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg, Hunger und Not. Wir möchten, dass dieses Projekt Wirklichkeit wird."

Weitere Beschlüsse in englischer Sprache unter http://www.european-left.org

Rede Lothar Bisky (EL)

Lothar Bisky, Vorsitzender der EL (2007 - 2010), in seiner Rede (siehe Anlage): "Und wir sind zu folgendem Ergebnis gekommen: Die EL krankt nicht an einem Manko programmatischer Positionen. Wir haben reichliche und gute Positionen. Vielmehr ist die Zeit gekommen, auf dieser guten Basis, ein Aktionsprogramm vorzulegen. Unser Aktionsprogramm soll Aufgaben enthalten, die wir in den nächsten zwei bis drei Jahren anpacken, Schritte, die uns einem sozialen Europa näher bringen. Damit nehmen wir uns gegenüber unseren Sympathisantinnen und Anhängern in die Pflicht, denn auf dem nächsten Kongress werden wir abrechnen, ob unsere gemeinsamen Anstrengungen gefruchtet haben."

Diskussionsbeitrag: Bettina Jürgensen (DKP)

"In dem Vorschlag des Vorstands der Europäischen Linke zur gemeinsamen Aktionsplattform wird festgestellt: «Die Partei der Europäischen Linke wird weiter für eine konsequent friedliche Innen- und Außenpolitik kämpfen, für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen und gegen Krieg und Zerstörung»“, so beginnt der Diskussionbeitrag (siehe Anlage) von Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP. Sie beschäftigt sich mit den Anforderungen an die friedenspolitische und antimilitaristische Tätigkeit der EL.

Diskussionsbeitrag: Elisabeth Gautier (transform! Europe)

Wie die Glaubwürdigkeitslücke der Linken überwinden? Diese Frage warf Elisabeth Gautier, Direktorin von Espaces Marx, Mitglied des Vortstandes von transform! Europe und Mitglied des Nationalkomitees der Französischen Kommunistischen Partei auf (siehe Anlage). "Wir können feststellen, dass sich die sozialen Bewegungen in Europa entwickeln und Hoffnung geben. Zugleich müssen wir feststellen, dass die große systemische Krise, die wir durchleben, nicht die Stunde der Linken in Europa ist. In zahlreichen Ländern und Regionen nehmen verschiedene Varianten der Rechtsentwicklung zu. In ihrem Charakter oft populistisch, immer autoritärer und gefährlicher."

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