Aus den Bewegungen

11. Weltsozialforum: Gemeinsam kämpfen die Völker gegen die Vorherrschaft des Kapitals

11. Weltsozialforum: Gemeinsam kämpfen die Völker gegen die Vorherrschaft des Kapitals

05.04.2013: Zehntausende marschierten durch die Straßen von Tunis, genau dort wo vor zwei Jahren Hunderttausende aufmarschiert waren und einen Diktator aus dem Amt gejagt hatten: Die Avenue Bourgiba entlang, vorbei an dem verhassten Innenministerium, das noch immer von Stacheldrahtrollen bewehrt ist und wo es damals die ersten Toten gegeben hatte. Für einige Stunden scheint der aufrührerische Geist des 'arabischen Frühlings' auch in diesem bunten Demonstrationszug zur Eröffnung des elften Weltsozialforums (WSF) spürbar zu sein. Und er prägt auch das Ergebnis dieser großen weltweiten Diskussionsveranstaltung.

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Ostermarsch in Nürnberg

Ostermarsch in Nürnberg

03.04.2013: Zum 32. Mal fand in Nürnberg der Ostermarsch statt. An der Abschlusskundgebung vor der Lorenzkirsche in Nürnberg beteiligten sich über 500 Friedensaktivisten aus Nürnberg und Fürth.

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Prozess gegen „Water Makes Money“ - was Korruption ist, darf weiterhin „Korruption“ genannt werden

Prozess gegen „Water Makes Money“ - was Korruption ist, darf weiterhin „Korruption“ genannt werden

04.04.2013: Am 28.März erging in Paris das Urteil im Strafprozess des privaten Wasserkonzerns Veolia gegen den Film „Water Makes Money“. Der Konzern Veolia klagt, weil er sich durch die Verwendung des Begriffs „Korruption" verleumdet fühlt. Nicht die im Film gezeigten Fakten werden bestritten, nur „Korruption" hätte man sie nicht nennen dürfen! In der Hauptsache wurde die Klage Veolias jetzt abgewiesen: Die im Film genannten Fakten werden nicht angezweifelt und dürfen in Water Makes Money weiterhin als „Korruption“ bezeichnet werden. Die Zeugenaussagen vor Gericht und auch Beispiele aus dem Film haben laut Urteil eine ausreichende Faktenlage,  um die Bezeichnung „Korruption“ als gerechtfertigt und nicht diffamierend zu beurteilen.

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Ostermarsch Rheinland-Pfalz

Ostermarsch Rheinland-Pfalz

03.04.2013: Beim Ostermarsch in Büchel, der hauptsächlich von Kriegsgegnern aus dem Hunsrück getragen wird,richtete sich der Protest nicht nur gegen die Lagerung der letzten 20 Atomwaffen in Deutschland, sondern auch gegen deren geplante Modernisierung, u.a. durch GPS-gestützte Zielsteuerungssysteme. Im Zuge einer atomaren Teilhabe sollen diese Massenvernichtungsmittel auch von Bundeswehrkampfjets abgeworfen werden. Verschiedene Redner, auch aus Frankreich und Japan, forderten das Verbot aller Atomwaffen und den weltweiten Ausstieg aus der Atomstromgewinnung.


Bilder vom Ostermarsch in Mainz

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Castor-Prozess gegen Christel Wegner (DKP) in Lüneburg

Castor-Prozess gegen Christel Wegner (DKP) in Lüneburg

02.04.2013: Am Dienstag, 23. April, soll um 13:30 Uhr vor dem Amtsgericht Lüneburg ein Prozess gegen die frühere fraktionslose niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner (DKP) stattfinden. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg klagt Wegner wegen ihrer Unterschrift unter die Absichtserklärung „Castor schottern“ aus dem Jahre 2010 an. Die Staatsanwaltschaft wertet dies als Aufruf zu einer Straftat. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hob der Landtag im vergangenen Jahr die Immunität von Wegner auf. Gegen die Aufhebung der Immunität stimmten lediglich die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE.

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