Auf nach Frankfurt

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kiel_120512_gst_02015.05.2012: Unter dem Motto "Gegen das europaweite Spardiktat: Für internationale Solidarität und echte Demokratie  - Auf nach Frankfurt" informierte und mobilisierte am 12.Mai der "Kieler Krisenratschlag" zu den Aktionen von "Blockupy Frankfurt". In dem Bündnis arbeiten u.a. Occupy, Attac, Avanti, DKP und Die Linke regelmäßig seit dem Oktober 2011 zusammen und haben eine Reihe von Demonstrationen, Aktionen und Informationsveranstaltungen rund um das Thema "Finanzkrise" und Solidarität mit dem Occupy-Camp in Kiel durchgeführt.

kiel_120512_gst_044Am Samstag wurde in der Kieler Einkaufsstrasse in Redebeiträgen, auf Infoständen, mit Livemusik, Straßentheater und einem Quiz zum Mitmachen  über Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise sowie über die geplanten Aktionen in Frankfurt informiert.

Die bisherigen Verbotsdrohungen gegen die geplanten Aktionen in Frankfurt waren insgesamt Motivationen für die Aktivisten, die Mobilisierung (auch im persönlichen Umfeld) in den kommenden Tagen noch zu verstärken, damit von Frankfurt aus mit machtvollen Protesten ein unübersehbares Signal gegen das Spardiktat der Troika ausgeht.

Text/fotos: gst

 

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Thesen der marxistischen linken zur internationalen Politik

Thesen der marxistischen linken zur internationalen Politik

Vorwort: „Wo sind die Guten?“

18.12.2014: Die Friedensfrage ist erneut zu einer Frage des Überlebens der Menschheit geworden. Die Zielstellung linker Politik ist die alte: Entmilitarisierung internationaler Konflikte, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, Schaffung von internationalen Regimen gemeinsamer Sicherheit sowie die Stärkung der Organisation der Vereinten Nationen und der Durchsetzung der UNO-Charta. Im Kern geht es um die „Herrschaft des Rechts“ in Gestalt des Völkerrechts gegen ein „Recht des Stärkeren“ in der internationalen Politik.

Neu ist die Komplexität, in der sich die gegenwärtigen Kriege und die Militarisierung des Globalisierungsprozesses vollziehen.

Die herkömmlichen politischen und nationalstaatlichen Systeme wandeln sich bzw. werden immer bedeutungsloser. Staaten zerfallen ...

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Verein marxistische linke e.V.

Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein "marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ" gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen.

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Es geht ein tiefer Riss durch den DGB

Es geht ein tiefer Riss durch den DGB

19.12.2014: Zwei Überschriften der Mainzer Allgemeinen im Dezember zeigen, wo die Reise mit dem Nahles-Gesetz hingehen soll: „Arbeitgeber dringen auf Tarifeinheitsgesetz“ und „Koalition will Tarifkämpfe eindämmen – Blick nach Karlsruhe“. Zugleich zeigt die zweite Überschrift, von wo viele den Stopp erwarten, sei der von den Unternehmern befürchtet oder von Gewerkschaftern erhofft. Die Ex-Juso-Vorsitzende sagte im ZDFMorgenmagazin: „Wir haben keinen Eingriff in das Streikrecht vorgesehen“. Das erinnert an frühere Blümsche Wortklauberei. Nach dem trotz Aussperrungen erfolgreichen Streik der IGM von 1984 wurde der § 116 des damaligen AfG (Arbeitsförderungsgesetz) geändert. Beschäftigte derselben Branche, die z. B. durch Streiks bei den Zulieferern nicht arbeiten konnten, bekamen kein Arbeitsl...

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Hamma Hammami zu den Wahlen in Tunesien

Hamma Hammami zu den Wahlen in Tunesien

26.10.2014: Mit einem Monat Abstand finden in Tunesien zwei wichtige Wahlen statt: die Parlamentswahl am 26. Oktober und der erste Wahlgang der Präsidentenwahl am 23. November. Für die Parlamentswahl wurden 13 000 Kandidaten auf 1320 Listen nominiert, die um die 217 zu vergebenden Mandate für das künftige tunesische Parlament konkurrieren. Für die Präsidentenwahl hat die Unabhängige Wahlkommission die Kandidatur von 27 Bewerberinnen und Bewerbern, darunter die des Kommunisten Hamma Hammami für die „Volksfront“, bestätigt.

Das nachfolgend wiedergegebene Interview erschien in der französischen kommunistischen Tageszeitung „ Humanité “ vom 14. Oktober 2014.

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