Breites Bündnis in Neumünster verhindert NPD-Aufmarsch

E-Mail Drucken PDF

neumuenster_010512_BKlarsfeld_gst_058802.05.2012: "Welch ein wunderschöner Dienstag. Wir haben es geschafft, dass die NPD nicht durch Neumünster laufen kann", ruft Beate Klarsfeld den 3000 Kundgebungsteilnehmern zu und fährt fort "Wir dürfen mit der NPD keine Nachsicht üben. Die Partei muss  verboten werden." Klarsfeld mahnt, weiter unermüdlich gegen Nazi-Aufmärsche vorzugehen – wo immer sie geplant sind. Und sie verweist in ihre Rede auf die braune Traditionslinie, die die Bonner/Berliner Republik seit ihrer Gründung durchzogen hat. Frank Teichmüller, ehemaliger IG-Metall-Bezirksleiter Küste, der ebenfalls ein Verbot der NPD fordert, dankt in seiner Rede insbesondere den vielen jungen Menschen, die die geplante Demonstrationsroute der Nazis besetzt gehalten und damit den geplanten Aufmarsch und die Demonstration der NPD unmöglich gemacht hatten. "Man darf  Verbrecher nicht mit Meinungsfreiheit beglücken" ruft Teichmüller aus. 

neumuenster_010512_gst_0578Der DGB und das "Bündnis gegen Rechts" hatten den Bürgermeister der Stadt Neumünster dafür kritisiert, dass er es unterlassen hatte, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, den Nazi-Aufmarsch juristisch zu verhindern. Der DGB hatte seine 1. Mai Kundgebung und Demonstration gegen die NPD verkürzt, um allen NeumünsteranerInnen die Gelegenheit zu geben, sich den Nazis friedlich in den Weg zu stellen und der DGB-Bezirk hatten entschieden, im Anschluss an die örtlichen Maidemonstrationen und Kundgebungen nach Neumünster zu mobilisieren.

Auf einer Auftaktkundgebung zu Beginn der Demonstration stellte Bettina Jürgensen für den "Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel" fest: "Spätestens seit den Ermittlungen gegen die NSU-Morde ist klar, dass der Innengeheimdienst „Verfassungsschutz“ mit seiner angeblichen Beobachtung der faschistischen Szene, deren Aufbau zumindest finanziell stärkt. Ganz aktuell wird derzeit – ausgehend von Informationen der sogenannten faschistischen „Freien Kameradschaften“ aus Schleswig-Holstein, über eine seit 10 Jahren mögliche Beschäftigung des NPD-Kaders Jörn Lemke aus Lübeck geredet.  Als Pressesprecher der NPD wurde er hier in Neumünster als Versammlungsleiter für den Aufmarsch benannt. Weiter sollen vier NSU-Aktive hier untergetaucht sein.  Es zeigt,  der sogenannte Verfassungsschutz wird nicht gebraucht.  Er ist sofort aufzulösen!

Heute, am 1. Mai, dem Internationalen Tag der ArbeiterInnen, muss auch über die sozialen Bedingungen geredet werden, die rechtes bis faschistisches Gedankengut entstehen lassen und fördern. Das zeigt nicht nur, dass Faschismus in der Mitte der Gesellschaft entsteht, sondern dass Faschismus eine Frage dieser Gesellschaft ist. Weder in sozialen Fragen, noch zu den Zukunftsfragen wie Klima und ökologische Entwicklungen, werden Antworten gegeben. Da werden reaktionäre Lösungen zu Hoffnungsträgern. Das spielt Faschisten und Rechtspopulisten die Hände.

Für uns muss dies die Herausforderung sein, über alternative Gesellschaftsmodelle jenseits des Kapitalismus nachzudenken und zu diskutieren."

neumuenster_010512_gst_0585So scheiterten nach Lübeck am 31. März, in Neumünster die Nazis erneut am breiten Widerstand der engagierten  Demokraten. Da die geplante Demo-Route blockiert war starteten die angereisten etwa 100 Nazis den Versuch, eine andere Route einzuschlagen. Dieses Vorhaben wurde von der Polizei sofort unterbunden, die Ansammlung der NPD wurde sofort aufgelöst und die Nazis kamen in Gewahrsam (unter ihnen NPD-Bundesvize Pastörs).

Eine breite Debatte in Neumünster und Umgebung darüber, wie ein lange geplanter Nazi-Aufmarsch und Höhepunkt des NPD-Wahlkampfes in Schleswig-Holstein zu verhindern ist, hat zu einem Erfolg geführt. Die Nazi-Provokation am 1. Mai konnte durch die breite Mobilisierung durch Gewerkschaften, Parteien und vieler Organisationen verhindert werden: durch vielfältigen Protest im Vorfeld und durch den massenhaften Protest in Form von Demonstrationen, Blockaden und zivilem Ungehorsam.

Text/fotos:gst

 

marxistische linke lädt ein:

marxist linke Marx Figur 300

öffentliches Seminar am Samstag, 18. Oktober,
in Frankfurt a. M

12:00 Uhr: »Integrativer Marxismus« (mit Thomas Metscher)

16:00 Uhr: Syriza, die Möglichkeiten einer Linksregierung in Griechenland und die Herausforderungen für die linken Kräfte in Europa
(mit einem Vertreter von Syriza)

mehr Informationen ...


 

UZ-Pressefest 2014

 uz pressefest 2014 Karl Reiner Engels

Impressionen von Karl-Reiner Engels


 

Verein marxistische linke e.V.

Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein "marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ" gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen.

... weiterlesen


Einladung: öffentliches Seminar am Samstag, 18. Oktober

Einladung: öffentliches Seminar am Samstag, 18. Oktober

öffentliches Seminar am Samstag, 18. Oktober,
in Frankfurt a. M,
Naturfeundehaus, Herxheimerstraße 6
(ab Hbf mit S-Bahn bis Galluswarte + ca. 20 min Fußweg, oder Straßenbahn 11 Richtung Zuckscherdstr. oder  21 Richtung Mönchhofstraße jeweils bis Wickerer Str + 400 m Fußweg)


12 Uhr

»Integrativer Marxismus«

mit Thomas Metscher

Eine veränderte Wirklichkeit, die der Theorie neue Aufgaben stellt, verlangt auch neue Antworten. Alte Antworten auf neue Fragen sind fataler als keine Antworten. Will die marxistische Theorie der veränderten Wirklichkeit gerecht werden, muss sie sich selbst verändern.
Der Marxismus ist zukunftsfähig, sagt Thomas Metscher, und schränkt ein: aber er ist es nur unter bestimmten Bedingungen. Wobei Zukunftsfähigkeit bedeutet, dass er einem doppelten Anspruch genügen muss: die...

Weiterlesen...

Sie wollen die Milliardengewinne der Finanzwirtschaft in Beton gießen - auf Kosten des Gemeinwohls

Sie wollen die Milliardengewinne der Finanzwirtschaft in Beton gießen - auf Kosten des Gemeinwohls

18.09.2014: Sabine Leidig, MdB DIE LINKE und Vorstandsmitglied von marxistische linke: Der geplante Infrastrukturfonds von Wirtschaftsminister Gabriel wird ein großer "Deal" für große Banken. Gebaut werden vor allem große Straßen und Autobahnprojekte - gebaut von den großen Konzernen. Das alles ist das Gegenteil von sozial, ökologisch und demokratisch; das Gegenteil von dem, was nötig ist!

Weiterlesen...

Arbeitszeitverkürzung - auch eine Überlebensfrage für die Demokratie

Arbeitszeitverkürzung - auch eine Überlebensfrage für die Demokratie

14.08.2014: Interview mit Volker Metzroth zur Arbeitszeitverkürzung

Frage: Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Forderung nach einer radikalen Verkürzung der Wochenarbeitszeit in den Gewerkschaften derzeit bestenfalls eine untergeordnete Rolle spielt. Entspricht das auch deiner Wahrnehmung?

Volker Metzroth: Nach der Niederlage im Kampf um die 35-Stunden-Woche in der Ostdeutschen Metallindustrie war es lange Zeit wirklich so. Aber die Diskussion hat längst wieder begonnen. Anträge dazu beim ver.di- Bundeskongress 2011 forderten neue diesbezügliche Initiativen. Seither befasst sich u. a. eine Arbeitsgruppe beim Bundesvorstand mit dem Thema, in der VertreterInnen der Antragsstellenden mitarbeiten.

Weiterlesen...

 banner report98 300


 isw-seminar 2014 300


isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 


unite logo

UZ PK 150

Die Wochenzeitung der DKP

Jetzt Probe-Abo bestellen


 

Empfohlene Links

Unsere Zeit

Die Wochenzeitung der DKP bringt aktuelle Informationen und spannende Analysen aus erster Hand.

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.

SDAJ

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)

SolidNet

Info- und Nachrichtenportal internationaler KPen.