Solidarität mit den Cuban 5! - Aktionstag am 17. März 2012 in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg und München!

E-Mail Drucken PDF

cuba514.03.2012: Seit nunmehr 13 Jahren sind in den USA fünf kubanische Männer eingesperrt, deren einziges Vergehen darin besteht, ihr Land vor terroristischen Angriffen beschützt zu haben.

Nach dem Sieg der Kubanischen Revolution 1959 war ein Großteil der Anhänger der Diktatur Batistas in die USA nach Miami emigriert. Unter ihnen Militärs, Großgrundbesitzer, ehemalige Folterknechte, Unternehmer wie Bacardí und andere einflussreiche Familien, die zuvor den Reichtum Kubas unter sich aufgeteilt hatten, während der überwiegende Teil der Bevölkerung in elendigen Verhältnissen lebte. Von Beginn an war es das erste Ziel dieser Exilkubaner, die kubanische Revolution und deren soziale Errungenschaften zu bekämpfen, um ihre politische und wirtschaftliche Herrschaft in Kuba zurückzugewinnen.

Seit 1959 wurde und wird Kuba beständig angegriffen, und der gegen das Land ausgeübte Terror hat mehr als 3400 Kubanerinnen und Kubanern das Leben gekostet. Die Ermordung von Lehrern und Schülern der Alphabetisierungskampagne im Escambray in den 60er Jahren, die Invasion in der Schweinebucht, der Abschuss einer kubanischen Passagiermaschine 1976 mit über 70 Toten, Attentate auf kubanische Botschaften und Reisebüros sind nur einige Beispiele der Gewaltakte gegen Kuba. Diese Verbrechen gegen Kuba sind von us-amerikanischem Boden aus organisiert worden, sei es durch exilkubanische Organisationen oder direkt und indirekt durch die us-amerikanische Regierung.

Die 5 verurteilten Kubaner haben in den USA Informationen über die terroristischen, exilkubanischen Organisationen gesammelt, so konnten über 170 Anschläge verhindert und das Leben zahlreicher Menschen gerettet werden. Als Kuba 1998 von Vorhaben unterrichtet wurde, die auch usamerikanische Bürger betroffen hätten, informierte Kuba die Behörden der USA, die diese Informationen allerdings dazu nutzten, die 5 festzunehmen.

Der Prozess gegen die 5, der ausgerechnet in Miami stattfand, war eine juristische Farce, und die UN-Arbeitsgruppe zu willkürlichen Inhaftierungen hat die Verurteilung der 5 als willkürlichen Freiheitsentzug eingestuft.

Verurteilt wurden die 5 dafür, dass sie ihr Land vor terroristischen Anschlägen bewahrten, und sie werden dafür bestraft, dass sie aufrecht bleiben. Beispielhaft stehen sie für das Recht einer eigenständigen Entwicklung ihres Landes, für die Tatsache, dass Kuba sich seit nunmehr 50 Jahren von einem Hinterhof der USA in ein souveränes, sozialistisches Land verwandelt hat und dies trotz der umfassenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die USA und ihre europäischen Partner.

Während ihrer nunmehr 13-jährigen Haftzeit wurden fortlaufend grundlegende Rechte der 5 verletzt, bis hin zur Anwendung von Isolationsfolter, die erst nach internationalen Interventionen wieder aufgehoben wurde. René González und Gerardo Hernández wurde während der ganzen Zeit der Besuch ihrer Ehefrauen verweigert. Ziel dieser Willkürakte und Misshandlungen war es stets, die Gefangenen zu brechen und die 5 zu einem offenen Bruch mit Kuba zu bewegen.

Von den 5 gefangenen Kubanern befinden sich Gerardo Hernández, Antonio Guerrero, Fernando González und Ramón Labañino weiterhin in Haft. René González wurde am 7. Oktober 2011 nach Verbüßung seiner 13-jährigen Haftstrafe entlassen, jedoch mit der Auflage, sich 3 weitere Jahre in Florida aufhalten zu müssen, was bedeutet, dass er sich in ständiger Lebensgefahr befindet. Die juristischen Mittel für die Befreiung der 5 nach dem Rechtssystem der USA sind fast ausgeschöpft, Gerechtigkeit und Freiheit für die 5 wird es nur geben, wenn ausreichender politischer Druck entwickelt wird.

Freiheit für Gerardo Hernández, Fernando González, Antonio Guerrero, Ramón Labañino und René González

Aktionstag am 17. März 2012 vor der Botschaft der USA in Berlin und vor den US-Konsulaten in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg und München!

Berlin:
11.00 Uhr: Kundgebung vor der US-Botschaft, Pariser Platz

Düsseldorf:
12.00 Uhr: Kundgebung vor dem US-Konsulat Bertha-von-Suttner-Platz

Frankfurt:
11.00 Uhr: Kundgebung Ffm Hauptwache, Katharinenkirche 12.00 Uhr: Demonstration zum US-Konsulat an der Gießener Straße 30

Hamburg:
12.00 Uhr: Infotisch am Gänsemarkt 14.00 Uhr: Kundgebung vor dem US-Konsulat Am Alsterufer 27

München:
11.00 Uhr: Kundgebung am Odeonsplatz

Weitere Informationen:
http://www.dkp-online.de/Kuba-AG/
http://www.netzwerk-cuba.de/
http://www.miami5.de/

Quelle: Aufruf "Allein die internationale Solidarität wird die Cuban 5 befreien!" (s. Anlage)

Anlagen:
Diese Datei herunterladen (AufrufCuban5_17032012_final.pdf)Aufruf634 Kb
 

marxist linke Marx Figur 300

Thesen der marxistischen linken zur internationalen Politik

Thesen der marxistischen linken zur internationalen Politik

Vorwort: „Wo sind die Guten?“

18.12.2014: Die Friedensfrage ist erneut zu einer Frage des Überlebens der Menschheit geworden. Die Zielstellung linker Politik ist die alte: Entmilitarisierung internationaler Konflikte, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, Schaffung von internationalen Regimen gemeinsamer Sicherheit sowie die Stärkung der Organisation der Vereinten Nationen und der Durchsetzung der UNO-Charta. Im Kern geht es um die „Herrschaft des Rechts“ in Gestalt des Völkerrechts gegen ein „Recht des Stärkeren“ in der internationalen Politik.

Neu ist die Komplexität, in der sich die gegenwärtigen Kriege und die Militarisierung des Globalisierungsprozesses vollziehen.

Die herkömmlichen politischen und nationalstaatlichen Systeme wandeln sich bzw. werden immer bedeutungsloser. Staaten zerfallen ...

Weiterlesen...

Verein marxistische linke e.V.

Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein "marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ" gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen.

... weiterlesen


Es geht ein tiefer Riss durch den DGB

Es geht ein tiefer Riss durch den DGB

19.12.2014: Zwei Überschriften der Mainzer Allgemeinen im Dezember zeigen, wo die Reise mit dem Nahles-Gesetz hingehen soll: „Arbeitgeber dringen auf Tarifeinheitsgesetz“ und „Koalition will Tarifkämpfe eindämmen – Blick nach Karlsruhe“. Zugleich zeigt die zweite Überschrift, von wo viele den Stopp erwarten, sei der von den Unternehmern befürchtet oder von Gewerkschaftern erhofft. Die Ex-Juso-Vorsitzende sagte im ZDFMorgenmagazin: „Wir haben keinen Eingriff in das Streikrecht vorgesehen“. Das erinnert an frühere Blümsche Wortklauberei. Nach dem trotz Aussperrungen erfolgreichen Streik der IGM von 1984 wurde der § 116 des damaligen AfG (Arbeitsförderungsgesetz) geändert. Beschäftigte derselben Branche, die z. B. durch Streiks bei den Zulieferern nicht arbeiten konnten, bekamen kein Arbeitsl...

Weiterlesen...

Hamma Hammami zu den Wahlen in Tunesien

Hamma Hammami zu den Wahlen in Tunesien

26.10.2014: Mit einem Monat Abstand finden in Tunesien zwei wichtige Wahlen statt: die Parlamentswahl am 26. Oktober und der erste Wahlgang der Präsidentenwahl am 23. November. Für die Parlamentswahl wurden 13 000 Kandidaten auf 1320 Listen nominiert, die um die 217 zu vergebenden Mandate für das künftige tunesische Parlament konkurrieren. Für die Präsidentenwahl hat die Unabhängige Wahlkommission die Kandidatur von 27 Bewerberinnen und Bewerbern, darunter die des Kommunisten Hamma Hammami für die „Volksfront“, bestätigt.

Das nachfolgend wiedergegebene Interview erschien in der französischen kommunistischen Tageszeitung „ Humanité “ vom 14. Oktober 2014.

Weiterlesen...

 banner report98 300


 isw-seminar 2014 300


isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 


unite logo

UZ PK 150

Die Wochenzeitung der DKP

Jetzt Probe-Abo bestellen


 

Empfohlene Links

Unsere Zeit

Die Wochenzeitung der DKP bringt aktuelle Informationen und spannende Analysen aus erster Hand.

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.

SDAJ

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)

SolidNet

Info- und Nachrichtenportal internationaler KPen.