Solidarität mit den Cuban 5! - Aktionstag am 17. März 2012 in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg und München!

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cuba514.03.2012: Seit nunmehr 13 Jahren sind in den USA fünf kubanische Männer eingesperrt, deren einziges Vergehen darin besteht, ihr Land vor terroristischen Angriffen beschützt zu haben.

Nach dem Sieg der Kubanischen Revolution 1959 war ein Großteil der Anhänger der Diktatur Batistas in die USA nach Miami emigriert. Unter ihnen Militärs, Großgrundbesitzer, ehemalige Folterknechte, Unternehmer wie Bacardí und andere einflussreiche Familien, die zuvor den Reichtum Kubas unter sich aufgeteilt hatten, während der überwiegende Teil der Bevölkerung in elendigen Verhältnissen lebte. Von Beginn an war es das erste Ziel dieser Exilkubaner, die kubanische Revolution und deren soziale Errungenschaften zu bekämpfen, um ihre politische und wirtschaftliche Herrschaft in Kuba zurückzugewinnen.

Seit 1959 wurde und wird Kuba beständig angegriffen, und der gegen das Land ausgeübte Terror hat mehr als 3400 Kubanerinnen und Kubanern das Leben gekostet. Die Ermordung von Lehrern und Schülern der Alphabetisierungskampagne im Escambray in den 60er Jahren, die Invasion in der Schweinebucht, der Abschuss einer kubanischen Passagiermaschine 1976 mit über 70 Toten, Attentate auf kubanische Botschaften und Reisebüros sind nur einige Beispiele der Gewaltakte gegen Kuba. Diese Verbrechen gegen Kuba sind von us-amerikanischem Boden aus organisiert worden, sei es durch exilkubanische Organisationen oder direkt und indirekt durch die us-amerikanische Regierung.

Die 5 verurteilten Kubaner haben in den USA Informationen über die terroristischen, exilkubanischen Organisationen gesammelt, so konnten über 170 Anschläge verhindert und das Leben zahlreicher Menschen gerettet werden. Als Kuba 1998 von Vorhaben unterrichtet wurde, die auch usamerikanische Bürger betroffen hätten, informierte Kuba die Behörden der USA, die diese Informationen allerdings dazu nutzten, die 5 festzunehmen.

Der Prozess gegen die 5, der ausgerechnet in Miami stattfand, war eine juristische Farce, und die UN-Arbeitsgruppe zu willkürlichen Inhaftierungen hat die Verurteilung der 5 als willkürlichen Freiheitsentzug eingestuft.

Verurteilt wurden die 5 dafür, dass sie ihr Land vor terroristischen Anschlägen bewahrten, und sie werden dafür bestraft, dass sie aufrecht bleiben. Beispielhaft stehen sie für das Recht einer eigenständigen Entwicklung ihres Landes, für die Tatsache, dass Kuba sich seit nunmehr 50 Jahren von einem Hinterhof der USA in ein souveränes, sozialistisches Land verwandelt hat und dies trotz der umfassenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade durch die USA und ihre europäischen Partner.

Während ihrer nunmehr 13-jährigen Haftzeit wurden fortlaufend grundlegende Rechte der 5 verletzt, bis hin zur Anwendung von Isolationsfolter, die erst nach internationalen Interventionen wieder aufgehoben wurde. René González und Gerardo Hernández wurde während der ganzen Zeit der Besuch ihrer Ehefrauen verweigert. Ziel dieser Willkürakte und Misshandlungen war es stets, die Gefangenen zu brechen und die 5 zu einem offenen Bruch mit Kuba zu bewegen.

Von den 5 gefangenen Kubanern befinden sich Gerardo Hernández, Antonio Guerrero, Fernando González und Ramón Labañino weiterhin in Haft. René González wurde am 7. Oktober 2011 nach Verbüßung seiner 13-jährigen Haftstrafe entlassen, jedoch mit der Auflage, sich 3 weitere Jahre in Florida aufhalten zu müssen, was bedeutet, dass er sich in ständiger Lebensgefahr befindet. Die juristischen Mittel für die Befreiung der 5 nach dem Rechtssystem der USA sind fast ausgeschöpft, Gerechtigkeit und Freiheit für die 5 wird es nur geben, wenn ausreichender politischer Druck entwickelt wird.

Freiheit für Gerardo Hernández, Fernando González, Antonio Guerrero, Ramón Labañino und René González

Aktionstag am 17. März 2012 vor der Botschaft der USA in Berlin und vor den US-Konsulaten in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg und München!

Berlin:
11.00 Uhr: Kundgebung vor der US-Botschaft, Pariser Platz

Düsseldorf:
12.00 Uhr: Kundgebung vor dem US-Konsulat Bertha-von-Suttner-Platz

Frankfurt:
11.00 Uhr: Kundgebung Ffm Hauptwache, Katharinenkirche 12.00 Uhr: Demonstration zum US-Konsulat an der Gießener Straße 30

Hamburg:
12.00 Uhr: Infotisch am Gänsemarkt 14.00 Uhr: Kundgebung vor dem US-Konsulat Am Alsterufer 27

München:
11.00 Uhr: Kundgebung am Odeonsplatz

Weitere Informationen:
http://www.dkp-online.de/Kuba-AG/
http://www.netzwerk-cuba.de/
http://www.miami5.de/

Quelle: Aufruf "Allein die internationale Solidarität wird die Cuban 5 befreien!" (s. Anlage)

Anlagen:
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marxistische linke lädt ein

Reorganisation der Linken in Europa – Aus den Erfahrungen in Griechenland lernen

mit Mario Candeias
Samstag, 19. September 2015, 14 Uhr
Mehringhof, Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin (Kreuzberg)

Am 12. Juli hat die Euro-Gruppe die griechische Regierung in die bedingungslose Kapitulation getrieben. SYRIZA hat bei anderen Regierungen keine Verbündeten finden können und die Linke in den anderen europäischen Ländern – vor allem in Deutschland – ist zu schwach, um die Regierungen zu Zugeständnissen zwingen zu können. Die Spannung, als Linksregierung das aufgezwungene Programm umzusetzen und gleichzeitig den Widerstand gegen die Austeritätspolitik zu organisieren, hat SYRIZA zerrissen.

Möglicherweise ist damit das "Modell SYRIZA", so wie wir es bisher als Beispiel erfolgreicher Rekonstruktion einer Linken von unten kannten, zu Ende. Werden dann auch diese Erfahrungen für den Aufbau einer mehrheitsfähigen, radikalen Linken wertlos?

Oder sind die progressiven Kräfte in den Gesellschaften, in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen – und auch jene in der europäischen Sozialdemokratie, die nicht in Resignation und Zynismus verfallen –, aufgerufen, aus den griechischen Erfahrungen zu lernen und das Fenster, das durch die radikale Linke in Griechenland geöffnet wurde, für den Aufbau einer durchsetzungsfähigen Kraft gegen Austerität und den Neoliberalismus zu nutzen?

Mario Candeias ist seit 2013 Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Gemeinsam mit Eva Völpel veröffentlichte er: »Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland« (VSA Verlag Hamburg).


Sonntag, 20.9.2015
Bundesmitgliederversammlung marxistische linke
Beginn: 9:30 Uhr


 

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