Armut in China

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14.03.2012: Die jährlichen Armutsberichte vieler Staaten der Welt zeigen auf, dass der Kapitalismus / Imperialismus auch in seinem neuesten Stadium das Problem der Armut, diese soziale und wirtschaftliche Geißel der Volksmassen, nicht beseitigt hat und nicht verhindern wird. Gerade erleben wir in Griechenland, wie im Rahmen der bourgoeisen 'Lösung' der europäischen Finanzkrise die Menschen in Verarmung, Not und brutales Elend gestoßen werden. Wenig Lichtblicke in diesem Zusammenhang gibt es weltweit. Die VR China ist einer davon.

Nachstehend Auszüge aus dem Armutsbericht bzw. dem Fortschrittsbericht im Kampf gegen die Armut in China, den die Regierung des Landes Ende 2011 veröffentlichte (im Anhang der vollständige Bericht):

China ist ein Entwicklungsland und das bevölkerungsreichste Land der Welt, und seine schwache Entwicklungsgrundlage sowie seine regional unausgeglichene Entwicklung sind auffällig. Armutsbekämpfung heißt in China im Wesentlichen die Lösung des Problems der Armut auf dem Land. Mitte der 1980er Jahre begann die chinesische Regierung, die Armutsbekämpfung auf dem Land durch Entwicklung organisatorisch, planmäßig und umfassend zu entfalten. Sie erließ dazu Pläne wie das Siebenjahresprogramm für die Beseitigung der Armut (1994–2000), das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Land (2001–2010) und das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Land (2010–2020).

Armutsbekämpfung ist eine gemeinsame Aufgabe der ganzen Menschheit. Die Armutsbekämpfung in China ist ein wichtiger Teil der Armutsbekämpfung weltweit. Mit dem vorfristigen Erreichen eines der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, nämlich die Anzahl der armen Menschen zu halbieren, hat China viel zur Armutsbekämpfung auf der Welt beigetragen.

In den letzten zehn Jahren hat China eine Strategie der einheitlichen Planung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von Stadt und Land sowie eine Richtlinie der Unterstützung der Landwirtschaft durch die Industrie, der Unterstützung des Landes durch die Städte sowie „mehr geben als nehmen und größeren Spielraum lassen" auf dem Land und hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf dem Land umfassend gefördert, was besonders armen Gebieten und der armen Bevölkerung auf dem Land zu Gute kommt. Der Staat hat die Viehzucht- und die Schweineschlachtsteuer sowie die Steuer für Spezialitäten der Agrar- und Forstwirtschaft abgeschafft. Besonders zu nennen ist die Abschaffung der Agrarsteuer, die in China schon seit mehr als 2600 Jahren existiert hatte.

Die Regierung gewährt den Getreidebauern Direkt- und Saatgutsubventionen, Subventionen für Anschaffung landwirtschaftlicher Maschinen und Werkzeuge sowie allgemeine Subventionen für die Anschaffung landwirtschaftlicher Produktionsmittel und errichtete bzw. vervollständigt schrittweise das System der sozialen Absicherung auf dem Land. Sie treibt den Aufbau von Infrastruktur wie Trinkwasser- und Stromversorgung, Straßen, Biogasanlagen und die Renovierung schäbiger Häuser auf dem Land voran.

Das System des kollektiven Rechts auf Waldnutzung wurde reformiert, um den Bauern Rechte auf eine vertragliche Bodenbewirtschaftung und das Eigentumsrecht auf Baumbestände zu ermöglichen; verschiedene Vorzugsmaßnahmen wurden umgesetzt, um das Einkommen der Bauern durch eine diversifizierte Bewirtschaftung und durch Tourismus in Wäldern zu erhöhen. China stockt die Ausgaben für Unterstützungen und Vergünstigungen für die Landwirtschaft sowie für die Armutsbekämpfung ständig auf. Die Ausgaben aus dem nationalen Budget für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern stiegen von 214,42 Milliarden Yuan im Jahr 2003 auf 857,97 Milliarden Yuan 2010, das ist eine Steigerung von durchschnittlich 21,9 Prozent pro Jahr.

Die grundlegende Methode zur sicheren Lösung der Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Bevölkerung ist das Angebot einer grundlegenden sozialen Absicherung. 2007 beschloss China, ein umfassendes System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land einzurichten. Alle Landbewohner, in deren Familien das durchschnittliche jährliche Nettoeinkommen pro Kopf unter dem Existenzminimum lag, wurden in das System der Absicherung aufgenommen, um die Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Landbevölkerung sicher, langfristig und effektiv zu lösen. Das Existenzminimum auf dem Land wird von den lokalen Regierungen von der Kreisebene aufwärts gemäß den jährlichen Kosten für Nahrung, Kleidung, Wasser, Strom usw. festlegt, welche die lokale Landbevölkerung zur Wahrung eines grundlegenden Lebens benötigt.

Die Regierung bietet Arbeitsunfähigen sowie alten, schwachen, elternlosen, kinderlosen und behinderten Bauern, die in ungesicherten Verhältnissen leben, „fünf Garantien": Sie sorgt für Nahrung, Kleidung, Wohnung, medizinische Betreuung und Totenbestattung und gewährt ihnen materielle Unterstützung. In den letzten zehn Jahren wurde mit den „fünf Garantien" ein Übergang von der kollektiven Wohlfahrt zu einem modernen System der sozialen Absicherung realisiert und die Kosten werden nicht mehr den Bauern aufgebürdet, sondern vom staatlichen Haushalt getragen. Bis Ende 2010 bekamen landesweit 5,563 Millionen Landbewohner in 5,34 Millionen Haushalten die „fünf Garantien". Das System erfasste im Wesentlichen alle Einwohner, welche die „fünf Garantien" bekommen sollen.

2009 führte China probeweise das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land ein. Bis Juli 2011 wurden 60 Prozent der ländlichen Gebiete abgedeckt. Insgesamt erfasste das Pilotprogramm 493 Schwerpunktkreise, 83 Prozent dieser Kreise. Das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land wird gemischt finanziert: Die Klienten zahlen Beiträge, das Dorf leistet Zuschüsse und der Staat Subventionen. Die Auszahlung setzt sich aus einer Basisrente und einer lohnabhängigen Rente aus einem dafür vorgesehenen Privatkonto zusammen. In Zentral- und Westchina wird die vom Staat festgelegte Basisrente zu 100 Prozent vom zentralen Haushalt subventioniert und in Ostchina zu 50 Prozent. 2010 betrugen die staatlichen Subventionen für die Basisrente im System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land insgesamt 11,1 Milliarden Yuan, die lokale finanzielle Unterstützung 11,6 Milliarden Yuan.

2004 führte China das System von festgelegten Mindestlöhnen ein, was eine positive Rolle beim Schutz des Rechtes der Werktätigen – vor allem der Wanderarbeiter vom Land – auf ihr Arbeitsentgelt spielt.

Das Verantwortlichkeitssystem für die Armustbekämpfung durch die „erste Hand" der Partei und der Regierung wurde durchgeführt. Eine wirksame Armutsbekämpfung galt als wichtige Grundlage für die Beurteilung der politischen Leistungen der Hauptverantwortlichen dieser Regionen. Das Kontingent der Kader wurde in den armen Gebieten verstärkt aufgebaut. Die Ausbildung der Kader der Kreisebene in den armen Gebieten und der Kader aus den Armutsbekämpfungsorganen von der Kreisebene aufwärts wurde in den Ausbildungsplan für die Kader der Partei und der Regierung unterschiedlicher Ebenen aufgenommen.

In den letzten zehn Jahren wurden das Überlebens- bzw. Kleidungs- und Ernährungsproblem der Landbevölkerung Chinas im Großen und Ganzen gelöst. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der armen Bevölkerung wurden beträchtlich verbessert. Die Infrastruktur in den armen Gebieten wurde ständig vervollständigt. Das Niveau der gesellschaftlichen Entwicklung wurde weiter erhöht und die Maßnahmen gegen die Zerstörung der Umwelt haben die ersten Erfolge gezeigt. Entsprechend der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie dem Preisindex hat die Regierung die Armutsgrenze auf dem Land schrittweise von 865 Yuan pro Jahr und Person im Jahr 2001 auf 1274 Yuan im Jahr 2010 heraufgesetzt. Nach diesem Kriterium sank die Zahl der armen Menschen auf dem Land von 94,22 Millionen Ende 2000 auf 26,88 Millionen Ende 2010. Der Anteil der armen Landbevölkerung an der gesamten Landbevölkerung sank von 10,2 Prozent im Jahr 2000 auf 2,8 Prozent im Jahr 2010.

China stockte die Ausgaben für den Aufbau von Infrastruktur in den armen Gebieten ständig auf, um dort die Arbeits- und Lebensbedingungen umfassend zu verbessern. Von 2002 bis 2010 wurden in den 592 Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung die dem Ackerbau gewidmeten Flächen um 3,497 Millionen Hektar vergrößert, Straßen mit einer Gesamtlänge von 952.000 Kilometern neu angelegt bzw. ausgebaut, Gebäude für das Bildungs- und Gesundheitswesen mit insgesamt 35,061 Millionen Quadratmetern errichtet sowie das Trinkwasserproblem für 56,757 Millionen Menschen und 49,993 Millionen Stück Vieh gelöst.

Ende 2010 verfügten 60,9 Prozent der Haushalte in den Schwerpunktkreisen über trinkbares Leitungswasser oder Tiefbrunnen, 88,1 Prozent der Dörfer waren an das Straßennetz, 98 Prozent an das Stromnetz und 92,9 Prozent an das Telefonnetz angeschlossen. Die durchschnittliche Wohnfläche auf dem Land betrug 24,9 Quadratmeter pro Kopf. 88,4 Prozent der ländlichen Haushalte hatten eigene Toiletten. Die armen ländlichen Gebiete veränderten sich deutlich.

Die Schulpflicht auf dem Land wurde stärker beachtet. Bei der Reduzierung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters wurden Erfolge erzielt. Ende 2010 betrug die Einschulungsrate der schulpflichtigen Kinder im Alter von 7 bis 15 Jahren in den Schwerpunktkreisen 97,7 Prozent, das entspricht beinahe dem landesweiten Durchschnitt. Die ganze Landbevölkerung wurde in die genossenschaftliche medizinische Betreuung neuen Typs aufgenommen. Das medizinische Dienstleistungssystem auf Basisebene wurde ständig verstärkt. Ende 2010 waren 93,3 Prozent der Haushalte in den Schwerpunktkreisen an der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land beteiligt. 91,4 Prozent der Landbevölkerung konnten rechtzeitig medizinische Behandlung in Anspruch nehmen.

In den letzten zehn Jahren haben die Zentralregierung und die lokalen Regierungen die Struktur ihrer Haushaltsausgaben ständig angepasst, um die Ausgaben für die Armutsbekämpfung schrittweise aufzustocken; von 2001 bis 2010 wurden dafür insgesamt 204,38 Milliarden Yuan aufgewendet, im Jahr 2001 waren es 12,75 Milliarden Yuan und 2010 34,93 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 11,9 Prozent pro Jahr entspricht; insgesamt 144,04 Milliarden Yuan davon wurden aus dem landesweiten Budget bereitgestellt; im Jahr 2001 waren es 10,002 Milliarden Yuan und 2010 22,27 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 9,3 Prozent pro Jahr entspricht.

Seit 2004 hat die Zentralregierung im Rahmen der Armutsbekämpfung insgesamt drei Milliarden Yuan bereitgestellt, um das „Tau-Programm" durchzuführen, dessen Hauptinhalt die Verlagerung von Arbeitskräften ist. In Verbindung damit wurden Arbeitskräfte aus armen Familien beruflich bzw. in praktischer Agrartechnik ausgebildet. Bis 2010 wurden mehr als vier Millionen Personen dieser Ausbildung unterzogen, wovon 80 Prozent nun außerhalb der Landwirtschaft beschäftigt sind. Nach einer Stichprobenuntersuchung ist das Monatsgehalt geschulter Arbeitskräfte um bis zu 300 bis 400 Yuan höher als das ungeschulter Arbeitskräfte.

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wurden in den 1980er Jahren in Verbindung mit der wirtschaftlichen Entwicklung in armen Gebieten eingeführt, um in erster Linie kleine Infrastrukturprojekte auf dem Land zu fördern, z.B. Straßen, Bewässerung, Wasserversorgung für Menschen und Vieh, dem Ackerbau gewidmete Flächen, Weidepflege und Sanierung der Einzugsgebiete von kleinen Flüssen. Zur Umsetzung dieser Maßnahme hat die Zentralregierung von 2001 bis 2010 insgesamt mehr als 55 Milliarden Yuan angewiesen und dadurch die Arbeits- und Lebensbedingungen in armen Gebieten effektiv verbessert.

Um den Zugang zu sauberem Wasser für Menschen und Tiere in armen Gebieten auf dem Land zu erleichtern, wurde das Projekt für sicheres Trinkwasser auf dem Land durchgeführt. In Bewässerungsgebieten wurden die Errichtung von zusätzlichen Anlagen und die Umgestaltung zur Wassereinsparung gefördert und je nach den örtlichen Gegebenheiten die so genannten „fünf kleinen Bewässerungsprojekte" umgesetzt – kleine Zisternen, Teiche, Dämme, Pumpwerke und Wassergräben. In Regionen mit den entsprechenden Bedingungen wurden Projekte zur überregionalen Verteilung von Wasserressourcen durchgeführt, um arme Gebiete von Dürre und Wassermangel zu befreien.

Um die Zuverlässigkeit und die Versorgungskapazitäten des Stromnetzes auf dem Land zu verbessern, wurden mehrere Projekte durchgeführt. Um Dörfer ohne Strom mit Elektrizität zu versorgen, wurde je nach den örtlichen Verhältnissen die Stromerzeugung aus Sonnen- und Windenergie gefördert. Die Elektrifizierung der Kreise durch den Bau von Wasserkraftwerken wurde vorangetrieben. Der Aufbau von Strukturen für technische Dienstleistungen für erneuerbare Energien wurde verstärkt, um die Entwicklung von umweltfreundlichen Energien auf dem Land wie Biogas und Ökoherde sowie die Ersetzung von Brennmaterial durch kleine Wasserkraftwerke weiter zu fördern.

Gestützt auf Universitäten und Hochschulen sowie Forschungsinstitute wurden Gruppen für die wissenschaftlich-technische Entwicklung, die sich aus Experten mit praktischen Erfahrungen sowie jungen Intellektuellen und solchen mittleren Alters zusammensetzten, und Fachkräfte, die in den Schwerpunktkreisen der Armutsbekämpfung als stellvertretende Kreisvorsteher, die für die wissenschaftlich-technische Entwicklung zuständig sind, in arme Regionen entsandt, um diesen dabei zu helfen, Pläne für die Überwindung der Armut durch Wissenschaft und Technik zu studieren und zu erstellen, Projekte für die wissenschaftlich-technische Entwicklung auszuwählen, moderne angewandte Technik einzuführen, die technische Ausbildung zu organisieren sowie die technischen Schlüsselprobleme der Entwicklung der Industrie vor Ort zu lösen und damit die Entwicklung durch Wissenschaft und Technik zu fördern.

Um die ehemaligen revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete sowie die Grenz- und die armen Gebiete besser bei ihrer Entwicklung zu unterstützen, setzt sich der Staat energisch für Partnerschaften für die Armutsbekämpfung ein. Zu den Hilfe leistenden Einheiten, die vom Staat festgelegt wurden, zählen vor allem Abteilungen der zentralen und lokalen Staatsorgane, Massenorganisationen, staatliche Institutionen, in denen das Beamtengesetz gilt, staatseigene Großunternehmen und Finanzinstitute mit staatlichem Mehrheitsanteil, die Zentralkomitees einiger demokratischer Parteien, die Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie nationale Schwerpunkt-Forschungsinstitute und -Hochschulen. Sie sollen die Schwerpunktkreise des nationalen Programms zur Armutsbekämpfung partnerschaftlich unterstützen.

Derzeit leisten 272 Institutionen und Unternehmen Hilfe in Partnerschaften mit 481 Schwerpunktkreisen, das sind 81,25 Prozent aller Schwerpunktkreise. Von 2002 bis 2010 hatten 3559 Kader aus diesen Einheiten provisorisch Posten in ihren Partnerkreisen inne; die direkten Aufwendungen dieser Einheiten (einschließlich Sachwerte) für die Armutsbekämpfung betrugen 9,09 Milliarden Yuan. Sie haben den Schwerpunktkreisen Investitionen von insgesamt 33,91 Milliarden Yuan verschafft und  1,684 Millionen Personen aus diesen Kreisen ausgebildet.

China beteiligt sich seit Jahren aktiv an der Armutsbekämpfung weltweit und bemüht sich, entsprechende Strukturen für den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit einzurichten, um Erfahrungen mit anderen Entwicklungsländern auszutauschen sowie eine gemeinsame Entwicklung und gemeinsamen Fortschritt zu erreichen. Im Jahr 2004 veranstaltete die chinesische Regierung gemeinsam mit der Weltbank die Globale Konferenz zur Armutsbekämpfung in Shanghai und gründete gemeinsam mit internationalen Organisationen wie dem UNDP das Chinesische Internationale Zentrum für die Armutsbekämpfung. Seit 2007 veranstalten China und die Organisationen der UNO in China jährlich am 17. Oktober, dem Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut, ein hochrangiges Forum über die Armutsbekämpfung und Entwicklung, um die internationale Lage und Probleme in diesem Bereich zu analysieren und zu diskutieren.

Quelle: Beijing Rundschau  /  Foto: iied.org

 

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Volker Metzroth: Nach der Niederlage im Kampf um die 35-Stunden-Woche in der Ostdeutschen Metallindustrie war es lange Zeit wirklich so. Aber die Diskussion hat längst wieder begonnen. Anträge dazu beim ver.di- Bundeskongress 2011 forderten neue diesbezügliche Initiativen. Seither befasst sich u. a. eine Arbeitsgruppe beim Bundesvorstand mit dem Thema, in der VertreterInnen der Antragsstellenden mitarbeiten.

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