Dortmund: Endlich Artikel 139 Grundgesetz durchsetzen!

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06.09.2010: In Dortmund wollten am 4. September Antifaschistinnen und Antifaschisten einen faschistischen Aufmarsch verhindern, der zunächst trotz massiven Widerspruchs von demokratischen Organisationen, Bürgerinitiativen, Parteien, den Gewerkschaften, Kirchenvertretern und Einzelpersonen durch genehmigt, dann - nicht aus politischen Gründen - verboten und schließlich durch das Bundesverfassungsgericht kurzfristig doch wieder erlaubt wurde. Obgleich dann nur eine Kundgebung der Faschisten gestattet wurde, konnten - trotz großen Polizeiaufgebots - offenbar hunderte Neofaschisten in die Innenstadt gelangen.

Die mehr als 15 000 Gegendemonstranten, die sich an vielfältigen Aktionen in der Stadt beteiligten, wurden dagegen durch Polizeikräfte oft massiv behindert. Mehr als 100 junge. Antifaschistinnen und Antifaschisten wurden zudem eingekesselt und - ohne jegliche Begründung - über viele Stunden festgehalten.

Die DKP protestiert gegen die Genehmigung des faschistischen Aufmarschs in Dortmund durch das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidung zum wiederholten Male dem antifaschistischen Grundkonsens des Grundgesetzes und vor allem Artikel 139 GG widerspricht.

Wir protestieren zudem gegen die massive Behinderung des antifaschistischen Protestes und die Versuche, auch in diesem Jahr vor allem junge Antifaschistinnen und Antifaschisten zu kriminalisieren, die aus anderen Bundesländern kamen, um die antifaschistischen Aktionen in Dortmund zu unterstützen.
Wir fordern im Namen unserer Partei die neue Landesregierung in NRW auf, jetzt initiativ zu werden, die Vorgänge in Dortmund am 4. September umfassend aufzuklären, sich gegen weitere Repressionen gegen die von der Polizei festgenommenen Antifaschistinnen und Antifaschisten zu wenden sowie diese Antifaschistinnen und Antifaschisten gegen mögliche juristische Verfolgungen zu unterstützen.

Wir fordern von der neuen Landesregierung in NRW vor allem, bundesweit über die Abgeordneten der SPD und der Bündnisgrünen im Bundestag und über den Bundesrat, endlich initiativ zu werden, damit Artikel 139 GG durchgesetzt wird, alle faschistischen Parteien und Organisationen verboten und aufgelöst werden und auch in Dortmund niemals wieder Neofaschisten aufmarschieren können!
Dortmund ist und wird nicht die Stadt der Nazis. Niemals! -Wie auch nicht Dresden, Berlin, Hamburg, München, Nürnberg, Karlsruhe, Erfurt und alle anderen Städte und Gemeinden in diesem Land!

Presseerklärung der DKP

 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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