Vorbemerkung:
Das Sekretariat des Parteivorstands der DKP hat einen Entwurf von “Politischen Thesen des 19. Parteitags der DKP” in den Parteivorstand eingebracht. Der Parteivorstand veröffentlicht diese Thesen als Thesen des Sekretariats. Wobei es nach den Informationen, die ich auf zwei Auswertungen dieser PV-Tagung erhielt, in der Diskussion eine mehrheitliche Zustimmung der PV-Mitglieder zu den Inhalten dieser Thesen gab. Der Parteivorstand beschloss, offensichtlich auch im Ergebnis der starken Kritik aus der Partei, diese Thesen nicht als Antrag an den Parteitag zu stellen. Das ist gut. Trotzdem sollen sie Grundlage einer Parteidiskussion sein.
Sie stellen in der jetzt vorliegenden Fassung also mindestens die Meinung des Sekretariats des Parteivorstands dar.
Meine Stellungnahme dazu ist:
• Dieser Entwurf revidiert wesentliche Grundfragen kommunistischer Identität.
Weiter siehe Anhang
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