Ohne sie hätte es Krieg gegeben

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10.08.2011: Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus erklärt die DKP:

Nur wenige Medien versuchen kritische Analysen der Ereignisse von 1961, der Ursachen sowie der Folgen: Sie müssen dabei feststellen, dass Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre ein Krieg zwischen den USA und der UdSSR drohte. Nicht nur wegen der Ereignisse um Kuba, der Invasion in der Schweinebucht am 17. April 1961. Vor allem in Mitteleuropa spitzte sich die Situation immer mehr zu. Westberlin war schon lange Jahre Zentrum westlicher Geheimdienste sowie offensiver antikommunistischer Propaganda. Offen sprachen bundesdeutsche Politiker in jener Zeit bereits vom Angriff auf die DDR, träumten davon, "mit klingendem Spiel" durch das Brandenburger Tor zu marschieren. Der "Tag X", die "Befreiung" der "Sowjetzon" wurde als nahe bevorstehend verkündet.

Die Schließung der Grenze am 13. August setzte dem ein Ende, sicherte den Frieden nicht nur in dieser Region. Ohne sie hätte es Krieg gegeben.

Kritische Journalisten müssen zugleich feststellen, dass selbst US-Politiker die Schließung der Grenze durch die DDR am 13. August akzeptierten. Auch weil diese durch innere, zunehmende ökonomische wie politische Schwierigkeiten, die durch die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik, durch die gezielte Abwerbung von Fachkräften und Propaganda wesentlich verstärkt wurde, in eine sehr komplizierte Lage geraten war. Sie müssen bestätigen, dass es selbst nach dem Grundlagenabkommen zwischen beiden deutschen Staaten Ende 1972 für die DDR aus politischen wie ökonomischen Gründen wenige Handlungsspielräume für großzügigere Grenz-, Reise- und Ausreiseregelungen gab. - Sie wären nötig gewesen.

Die Entscheidung zur Errichtung der Grenzbefestigungen am und nach dem 13. August 1961 war also aufgrund der weltpolitischen sowie der für die DDR entstandenen ökonomischen und politischen Situation keine willkürliche Entscheidung.

Die Folgen waren kompliziert. Für die DDR waren sie sowohl politisch wie für die humanistischen Zielstellungen des Sozialismus höchst problematisch. Es kam zur Trennung von Familien, zu Verletzten und Toten auf beiden Seiten an der Grenze.

Gesamter Wortlaut im Anhang

Internationales

Venezuelas Kommunisten sagen, dass die Regierung Maduro nicht auf die Forderungen der Arbeiter reagiert.

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13.11.2018: Ende Oktober forderte die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) auf einer Pressekonferenz ein "dringendes" Treffen mit Präsident Nicolás Maduro, um eine Reihe von Missständen der Regierung im Bereich der Rechte von Arbeiter*innen, Campesin@s und Kleinbäuer*innen zu diskutieren.

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Europa

Rifondazione: "Weder mit der EU-Kommission noch mit der Regierung"

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25.10.2018: EU-Kommission lehnt Haushaltsentwurf ab ++ Finanzmärkte sollen Rom in die Knie zwingen ++ DGB: Defizit kein Grund zur Panik ++  Rentenreform greift großes Problem auf ++ Salvini sucht mit "Volkshaushalt" Unterstützung für seine rassistische Politik ++ Rifondazione: "Weder mit der EU-Kommission noch mit der Regierung. Wir brauchen eine Alternative."

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Linke / Wahlen in Europa

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17.10.2018: Bei den Kommunalwahlen am 14. Oktober gelang der PTB (Partei der Arbeit Belgiens), der einzigen Partei, die landesweit in Belgien kandidiert, der Durchbruch in den wichtigsten Städten Flanderns. Sie erzielte ebenso Fortschritte in Brüssel und in der Wallonie. Besonders hervorzuheben sind die Ergebnisse in Brüssel, der Hauptstadt Europas, mit 11,6%; Antwerpen, der zweitgrößten Hafenstadt Europas mit 8,7%; den beiden wichtigsten Städten Walloniens, Lüttich mit 16,3% und Charleroi mit 15,7%; und Gent, der zweitgrößten Stadt Flanderns, mit 7,1%.

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Deutschland

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06.11.2018: Je näher der geplante Termin zur Unterzeichnung des UN-Paktes für eine "sichere, geordnete und geregelte Migration" am 10. und 11. Dezember in Marrakesch (Marokko) rückt, umso stärker mobilisieren die rechten, nationalistischen Kräfte gegen die Unterzeichnung.

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Kapital & Arbeit

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14.11.2018: Ryanair-Chef Michael O'Leary ist als "Gewerkschaftsfresser" berüchtigt. Der Billigflieder weigerte sich hartnäckig mit Gewerkschaften zu verhandeln, Tarifverträge abzuschließen und Betriebsräte zuzulassen. Fast ein Jahr lang kämpfte die Gewerkschaft ver.di mit Ryanair für den ersten Tarifvertrag für die rund 1.000 deutschen Flugbegleiter*innen. Unter dem Druck der Streiks der Pilot*innen und der Flugbegleiter*innen und deren grenzüberschreitenden Solidarität knickte Ryanair schließlich ein. ver.di hat einen Durchbruch erreicht.

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Aus den Bewegungen

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14.11.2018: Die Mieten explodieren, Wohnen wird unbezahlbar. Mietspiegel, Mietpreisbremse, Erhaltungssatzungen, …, keine dieser Maßnahmen hat den Anstieg der Mieten verlangsamt oder verhindert. Jetzt streben Berliner Mieterinitiativen eine radikale Lösung an. Über einen Volksentscheid wollen sie erreichen, dass private Immobilienfirmen mit 3.000 Wohnungen oder mehr vergesellschaftet werden.

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Analysen

Digitale politische Kommunikation in der Präsidentschaftskampagne von Jair Bolsonaro

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30.10.2018:Weltweit sind demokratisch und humanistisch gesinnte Menschen geschockt. Trotz seines faschistischen, rassistischen, frauenfeindlichen und homophoben Auftretens hat Jair Bolsanaro die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Bolsonaro führte einen neuen Stil des Wahlkampfes, eine "Hypermedia-Kampagne", der sein Kontrahent Fernando Haddad von der Arbeiterpartei nur wenig entgegensetzen konnte. Bolsonaro nahm an keiner der Präsidentschaftsdebatten teil. Er hetzte gegen die traditionellen Medien, obwohl diese ihn zum großen Teil unterstützen, und setzte fast ausschließlich auf die sozialen Netzwerke. Dabei wurde WhatsApp - von den 147 Millionen Wahlberechtigen benutzen 120 Millionen diesen Kurznachrichtendienst und beziehen zu einem großen Teil darüber ihre politischen Informationen - zur wichtigsten Waffe gegen Haddad.

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Meinungen

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05.11.2018: Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind derzeit zentrale politische Themen. In den vergangenen Wochen haben Zehntausende in deutschen Städten gegen Horrormieten und Wohnungsspekulation demonstriert. So unterstützenswert diese Aktionen sind – ein genauerer Blick auf das Thema wirft die Frage auf, ob der aktuelle „Wohnungskampf“ wirklich zielführend ist – oder ob er nicht vielmehr Gefahr läuft, lediglich an Symptomen herumzukurieren.

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Literatur und Kunst

Solidarität! Bernd Riexinger über die Kunst, die so schwer zu beherrschen ist

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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